Urteile

Misstöne rund um die Hausmusik

"Musik wird störend oft empfunden, derweil sie mit Geräusch verbunden", stellte schon Wilhelm Busch fest. Erst recht in mehr oder weniger hellhörigen Wohnungen wird diese Aneinanderreihung von Tönen vom einen als Lärm, vom anderen als Musik gedeutet. Und manchmal wird eine dritte Meinung eingeholt - die vom Gericht.

Sogar das Bundesverfassungsgericht (Az. 1 BvR 2717/08) musste sich mit einem Fall beschäftigen, der nur ein kleiner Ruhestörungsfall mit 50 Euro Bußgeld war - und einem Polizisten, dessen Zeugenaussage vor Gericht nicht ausreichte.

Die 16-jährige Tochter einer musikalisch begeisterten sechsköpfigen Berliner Familie spielte an einem Sonntagnachmittag Klavier - so wie sie es fast täglich am Nachmittag eine Stunde lang tat. Der Nachbar im Reihenhaus rief wegen der - aus seiner Sicht - erheblichen Ruhestörung die Polizei, die nach 45 Minuten das Konzert beendete. Als die Beamten "außer Hörweite" waren, griff das Mädchen aber wieder in die Tasten und spielte seine Übungsstunde zu Ende.

Daraufhin wurde dem Familienvater ein Bußgeld wegen "vorsätzlichen Verstoßes gegen das Verbot, an Sonn- und Feiertagen Lärm zu verursachen" auferlegt. Das Amtsgericht setzte 50 Euro an und ging davon aus, dass "jeder verständige, nicht besonders geräuschempfindliche Mensch" feststellen könne, ob eine "erhebliche Ruhestörung" vorliege. Dazu gehöre das Ohr des Polizisten.

Dem sei aber nicht so, urteilten die Verfassungshüter in Karlsruhe. In der musikalischen Familie, von der ein Teil als Musiker arbeitet, werde das Musizieren in der eigenen Wohnung eben nicht als erhebliche Ruhestörung empfunden. Das Empfinden der Beamten als Zeugen allein reiche jedenfalls nicht aus, um die Strafe aufrecht zu erhalten.

Auch ein Profi lärmt

Einem Konzertpianisten gab das Amtsgericht Düsseldorf (Az. 302 OWi 110 Js 8001/05) den Takt vor. Der Berufsmusiker übte in seiner Wohnung für seine Auftritte, als ihn sein Nachbar wegen Ruhestörung anzeigte. Das Amtsgericht urteilte streng nach dem Lärmschutzgesetz und hielt die vorgegebenen Ruhezeiten auch für schön anzuhörendes Klavierspiel eines Profis für bindend. Und darüber hinaus durfte er nicht mehr als zwei Stunden pro Tag spielen. Nur in "Ausnahmefällen" - in der Vorbereitung auf ein Konzert - dürfe er länger musizieren. Diese Einzelfälle müssten dann aber abgesprochen werden.

Solo für eine E-Gitarre

Als ein Mieter in einer großen Wohnanlage auf die Idee kam, seine Elektrogitarre an einen Verstärker und große Lautsprecherboxen anzudocken und sich an einem durchdringenden Solo à la Rolling Stones zu versuchen, waren die Nachbarn genervt - und der Vermieter sprach dem Manne wegen Ruhestörung sogar gleich die fristlose Kündigung aus.

Der Fall landete im Amtsgericht Trier (Az. 8 C 49/02). Ohne sich von den künstlerischen Fähigkeiten des Gitarristen zu überzeugen, entschied der Amtsrichter laut LBS-Bericht, dass der Beklagte in seiner Wohnung bleiben darf. Ein einmaliger Ausrutscher reiche nicht für eine fristlose Kündigung. Es wäre nämlich angebracht gewesen, dass der Vermieter den "Künstler" zunächst abmahnt. Erst beim nächsten Konzert auf der falschen Bühne hätte der Mann seine Wohnung dann endgültig verloren.

Hausordnungen oder Mietverträge können Einschränkungen regeln, etwa Ruhepflichten, Maximalzeiten oder etwa die (eigentlich selbstverständliche) Pflicht, auf Zimmerlautstärke zu achten. Eine Klausel indes, die Musizieren ganz verbietet, wäre unwirksam, entschied einmal das Oberlandesgericht Hamm (Az. 15 W 122/80). Ebenso unzulässig ist es, wenn mit ungenauen Klauseln das Musizieren z.B. nur in "nicht belästigender Weise und Lautstärke" gestattet sein soll. Eine solche Formulierung erklärte der Bundesgerichtshof (Az. V ZB 11/98) für unwirksam, da niemand erkennen könne, wann die zulässige Grenze überschritten werde.

Zimmerlautstärke übrigens heißt nicht unbedingt, dass der Nachbar in keinem Fall davon etwas mitbekommt. Etwas "Sound" darf durchaus nebenan ankommen. Nach einem Urteil des Landgerichtes Hamburg (Az. 317 T 48/95) handelt es sich nur dann nicht mehr um Zimmerlautstärke, wenn die Töne von nebenan lauter als normale Wohngeräusche sind und der Nachbar dadurch belästigt wird.

Fehlen im Mietvertrag Regelungen über Übungszeiten, so müssen manchmal Richter entscheiden. Dabei spielen das jeweilige Instrument und die Hellhörigkeit des Mehrfamilienhauses eine entscheidende Rolle. Oft werden den Musikanten etwa zwei Stunden an Werktagen zugestanden. So urteilte etwa das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az. 6 U 30/87) im Fall einer Klarinetten- oder Saxophonspielerin. Das Landgericht Kleve (Az. S 70/90) indes billigte einem Akkordeonspieler etwa anderthalb Stunden täglich zu, das Bayrische Oberste Landesgericht (Az. 2 Z BR 55/95) erlaubte einem Klavierspieler bis zu drei Stunden.

Lautes Schlagzeug

Selbst ein Schlagzeug müssen Nachbarn ertragen - bis zu 90 Minuten täglich, meinte das Landgericht Nürnberg-Fürth (Az. 13 S 5296/90). Auch das Landgericht München (Az. 6 S 11144/05) kam zu dem Schluss, dass ein Schlagzeug grundsätzlich hinzunehmen sei - in diesem Fall ermittelte ein Sachverständiger allerdings eine besonders hohe Geräuschbelästigung, so dass der Prozess letztlich doch mit einem Verbot endete.