Urteil

Treppen müssen nicht immer frei von Mängeln sein

Beim Benutzen einer Treppe muss jeder selbst auf seine Sicherheit achten. Das geht aus einem Schmerzensgeld-Urteil des Amtsgerichts München (Az. 121 C 31386/09) hervor.

Jeder Benutzer habe "selbst auch gewisse Sorgfaltspflichten", denn Treppen müssten "nicht schlechthin gefahrlos und frei von Mängeln sein", hieß es in dem Urteil weiter.

Ein 79 Jahre alter Mann hatte gegen ein Pflegeheim geklagt und dabei 4900 Euro Schmerzensgeld verlangt. Er war in dem Heim auf einer Kellertreppe gestürzt und hatte sich dabei eine Rippenfraktur zugezogen. Nach Ansicht des Klägers hatte das Heim seine Verkehrssicherungspflicht verletzt. Denn die Treppe sei nicht ausreichend beleuchtet und der Handlauf auch zu kurz gewesen.

Das Gericht wies die Klage ab. Die Verkehrssicherungspflicht bei Treppen beinhalte nur, "in zumutbarer Weise Gefahren auszuräumen". Außerdem müsse der Hauseigentümer "gegebenenfalls vor den Gefahren warnen", die nicht rechtzeitig erkennbar seien und auf die sich der Benutzer nicht oder nicht rechtzeitig einstellen könne.

Im konkreten Fall befand das Amtsgericht: Ein Handlauf müsse zwar bis zu letzten Stufe reichen. Aber wenn der Benutzer die Beleuchtung für zu schlecht gehalten hält, dann hätte er die Treppe eben nicht benutzen dürfen.