Ratgeber

Wird der Unterhalt nach der Scheidung angeglichen?

Mein Mann und ich sind geschieden. Wenn nun im Laufe der Jahre, in denen nachehelicher Unterhalt gezahlt wird, eine positive Änderung der Einkommensverhältnisse eintritt, muss das angezeigt werden? Ist diese Anzeige für beide Parteien, also für Unterhaltsberechtigte und -zahler verpflichtend? Und gibt es einen Anspruch auf nachträgliche Ausgleichszahlung? Gabriela W. aus Rudow

Wenn eine Ehe geschieden wird, dann enden eigentlich alle Verpflichtungen, die sich vorher aus dem Eheband ergeben haben. Trotzdem muss in vielen Fällen ein geschiedener Ehegatte an den anderen noch Unterhaltszahlungen leisten. Das ist dann die Folge einer nachwirkenden ehelichen Solidaritätspflicht. Diese nachwirkende Solidarität verpflichtet einen geschiedenen Ehepartner, den anderen auch noch über die Scheidung hinaus zu unterhalten, wenn er als Folge der geschiedenen Ehe schutzbedürftig ist. Der andere, der die Solidarität in Anspruch nimmt, hat im Gegenzug dafür zu sorgen, dass die Belastung nur so hoch wird, wie unbedingt nötig. Daraus folgt die Antwort auf Ihre Frage: Der Unterhaltsberechtigte darf nur in Anspruch nehmen, was ihm wirklich zusteht. Wenn sein eigenes Einkommen gestiegen ist, sinkt sein Unterhaltsbedarf. Das muss dem Zahlenden sofort mitteilen. Er darf mit der Mitteilung nicht warten, bis er danach gefragt wird. Wer diese Mitteilung unterlässt, muss Schadensersatz zahlen und läuft Gefahr, dass er seinen ganzen Unterhaltsanspruch verwirkt.

Auf der Seite dessen, der Unterhalt zahlen muss, sieht das allerdings anders aus. Wenn sein Einkommen steigt, steigt möglicherweise auch der Unterhaltsanspruch des anderen. Das muss der Zahlende aber nicht unaufgefordert offenbaren. Er nimmt ja nicht die nachwirkende Solidarität des anderen in Anspruch. Seine Pflicht geht nicht so weit, sich selbst zu belasten, indem er selbständig eine höhere Zahlung anbietet. Allerdings kann der Unterhaltsberechtigte jeweils im Abstand von zwei Jahren Auskunft über die Einkünfte seines geschiedenen Ehegatten verlangen. Ergibt sich aus der Auskunft ein höherer Anspruch, kann der nun geltend gemacht werden. Für einen Zeitraum, der vor dem Auskunftsverlangen liegt, kann der gesteigerte Unterhalt aber in der Regel nicht verlangt werden.

Dr. Max Braeuer ist Rechtsanwalt und Notar bei Raue LLP und Lehrbeauftragter für Familienrecht

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