Asylpolitik

Härtefallkommission: Bleiberecht für 276 Menschen erwirkt

Die Brandenburger Härtefallkommission hat in den zehn Jahren ihres Bestehens ein Bleiberecht für 276 Ausländer erwirkt, die das Land sonst hätten verlassen müssen.

Insgesamt beschäftigte sich das Gremium mit 258 Anträgen für 532 Menschen. 137 Anträge, die sich auf 298 Menschen bezogen, wurden zur Entscheidung an den Innenminister weitergeleitet, teilte das Ministerium am Dienstag in Potsdam mit. Bei 129 Anträgen folgte demnach der Ressortchef den Empfehlungen der Kommission und wies die Ausländerbehörden an, Aufenthaltsgenehmigungen zu erteilen. Die Kommission kann in besonderen humanitären Einzelfällen ausreisepflichtigen Ausländern den weiteren Aufenthalt in Deutschland ermöglichen.