Überwachung

Zahl der Terrorkämpfer aus Brandenburg im „einstelligen“ Bereich

Die Zahl der aus Brandenburg in den Nahen Osten gereisten potenziellen Terrorkämpfer bewegt sich nach Erkenntnissen der Landesregierung im einstelligen Bereich.

Dies geht aus Angaben des Innenministeriums hervor. Bei einer Rückkehr nach Deutschland stellten diese eine „relativ große abstrakte Gefahr“ dar. „Um dieser potenziellen Gefahr zu begegnen, ist eine strengere Überwachung erforderlich“, äußerte sich das Ministerium weiter. Falls es die Beweislage zulasse, würden gegen die mutmaßlichen Dschihadisten auch Strafverfahren eingeleitet.

Nach Angaben des Verfassungsschutzes sind aus der Bundesrepublik schon weit mehr als 450 radikalisierte Deutsche in Richtung Syrien und Irak aufgebrochen. Seit Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs wurden zudem 30 potenzielle Terrorkämpfer an der Ausreise aus Deutschland gehindert. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe prüft derzeit, ob die Personalausweise der ausgereisten Personen möglicherweise einen Sperrvermerk bekommen oder sogar ganz eingezogen werden sollen.