Statistik

Der wundersame Einwohnerschwund

Das kleine Schwerin wurde wohl mehrfach mit der gleichnamigen Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern verwechselt

Sommersprossen, hellblaues Polo-Shirt, ein Knopf im Ohr. Bürgermeister Heinz Gode ist ein offener, geselliger Typ. Einer, der sich so schnell nicht unterkriegen lässt. Deshalb kämpft er nun auch weiter – um jeden einzelnen seiner Schweriner. „Wir werden in Revision gehen“, verspricht der 66-Jährige seinen Leuten kämpferisch. Es geht um die Macht der Statistik und um entgangenes Geld. Der Bürgermeister ist sich sicher: Weil das kleine Schwerin im Kreis Dahme-Spreewald in den bundesweiten Amtsstuben offenbar immer wieder mit der gleichnamigen Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern verwechselt wird, gehen der Gemeinde Einwohner verloren. Das kleine Schwerin wollte deshalb das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg dazu verpflichten, die Einwohnerzahl rückwirkend für mehrere Jahre zu korrigieren. Vorige Woche hat das Verwaltungsgericht Cottbus die Klage der Gemeinde gegen das brandenburgische Landesstatistikamt jedoch abgewiesen.

Zunächst Rätselraten

Heinz Gode hatte das nicht erwartet. Ausgerechnet beim Dorffest am Wochenende musste er die schlechte Nachricht überbringen. „Inzwischen dürfte mich aber eigentlich nichts mehr wundern“, sagt der enttäuschte Bürgermeister. Es ist schon mindestens sieben Jahre her, da fiel in der kleinen Gemeinde das erste Mal auf, dass etwas nicht stimmen kann. Das Statistikamt meldete 602 Einwohner, in Schwerin kam man aber auf 780 Bewohner.

Zur Kommunalwahl in Brandenburg 2008 wurde der Fehler noch offensichtlicher. „Wir hatten 669 Wahlberechtigte“, sagt Gode. „Dem standen aber laut Statistikamt nur 602 Bürger gegenüber.“ Lange rätselten sie, wo sie abgeblieben sind. Dann wuchs die Gewissheit: „Man verwechselt uns mit der mecklenburgischen Landeshauptstadt Schwerin.“ Meldet sich ein Schweriner aus dem Norden in seiner neuen Heimat, etwa in München, amtlich an und von dort gleichzeitig zu Hause ab, klickt der Beschäftigte im Einwohnermeldeamt offenbar zuweilen das falsche Schwerin an. „Unser Schwerin mit der Postleitzahl 15755 erscheint in der Statistik zuerst“, sagt der Bürgermeister.

Der wundersame Einwohnerschwund verstößt zum einen gegen die Ehre des Dorfes. Immerhin ist der Ort südwestlich von Berlin zunehmend bei jungen Familien beliebt. Anders als viele brandenburgische Orte ist er in den vergangenen Jahren keineswegs geschrumpft. Die Kita musste sogar anbauen. Zum anderen bedeutet jeder entgangene Einwohner weniger Geld. „Eine Million Euro dürften es schon gewesen sein, die fehlen“, bestätigt Oliver Theel, der stellvertretende Amtsdirektor. „Die Schlüsselzuweisungen orientieren sich an der Einwohnerzahl“, erläutert Theel. Das Amt Schenkenländchen unterstützt Schwerin bei der juristischen Auseinandersetzung. Pro Jahr habe es zwischen 130.000 und 150.000 Euro weniger bekommen, als es hätte bekommen müssen“, sagt Theel.

Schon 2012 sollte verhandelt werden, doch der Berichterstatter des Gerichts wurde krank. Inzwischen lag das Ergebnis des Zensus vor, die erste Volkszählung seit der deutschen Wiedervereinigung. Gemeinde und Amt waren optimistisch, dass nun alles gut wird. Denn jetzt hatten sie es schwarz auf weiß: Das märkische Schwerin hat 180 Einwohner mehr als bislang angenommen, nämlich 786 Einwohner.

Bislang nützt es ihm aber nichts. Das Verwaltungsgericht Cottbus verwies bei der Verhandlung vorige Woche auf die schwierige Rechtslage. „Das Statistikamt hat Fehlbuchungen bei der Bevölkerungsstatistik nicht ausgeschlossen“, sagte der Vorsitzende Richter Matthias Vogt. Nachträgliche Korrekturen lehne es aber ab. Aus schlichtem Grund: „Weil es dafür keine gesetzliche Grundlage sieht.“ Diese scheint es tatsächlich nicht zu geben. Die Richter haben zwar die Vorschriften im Meldegesetz und auch im Bundesstatistikgesetz und in den EU-Gesetzen geprüft, kamen aber am Ende zu dem Urteil: „Die einschlägigen Vorschriften bilden keine Rechtsgrundlage für die Forderung der Gemeinde.“ Das Amt könne nicht auf das örtliche Melderegister der Gemeinde zurückgreifen.

„Eine unglaubliche Posse“, urteilt Oliver Theel. „Das ist völlig verrückt“, findet Bürgermeister Gode. Ein freiwilliges Entgegenkommen erwarten sie nicht mehr. „Das Finanzministerium zeigt sich seit Jahren unbeeindruckt von der Realität“, bedauert Bürgermeister Gode. Ministeriumssprecher Sprecher Thomas Vieweg sagt: „Das Land ist an das Finanzausgleichsgesetz gebunden. Darin steht, dass die Basis immer die amtlichen Einwohnerzahlen ist.“

In Schwerin kann das keiner verstehen. Auch in Mirkos Eiscafé ist die Sache mit den verhexten Einwohnerzahlen Thema. „Es muss doch eine Möglichkeit geben, eine Statistik zu korrigieren“, sagt Café-Besitzer Mirko Peesch. „Das geht komplett gegen den gesunden Menschenverstand“, sagt Kita-Erzieherin Anette Scholz. Die moderne Kita ist neben dem Feuerwehrhaus der Mittelpunkt der kleinen Gemeinde. 55Kinder werden dort betreut. Der Bürgermeister hat sein Büro im ersten Stock. Seit 22 Jahren macht Heinz Gode den ehrenamtlichen Job schon. Er ist Rentner, früher leitete der Diplom-Pädagoge das Kinderdorf in Groß Köris.

Investitions-Wunschliste

Das Finanzministerium in Potsdam hat inzwischen über einen Sprecher erklärt, für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2013 seien die Zensus-Ergebnisse bereits Grundlage. „Das Problem ist damit nicht behoben“, sagt Bürgermeister Heinz Gode. Er fragt sich: „Was, wenn der statistische Einwohnerschwund weitergeht?“ Sein Schwerin, so ist er zuversichtlich, werde vom Hauptstadtflughafen BER profitieren. Wenn der irgendwann eröffnet. Schwerin liegt mit dem Auto nur eine Viertelstunde von Schönefeld entfernt und ist von vier Seen umgeben. „Bei uns lässt es sich herrlich wohnen“, wirbt Gode. „Wir haben auch Baugrundstücke.“ Sollte Schwerin doch noch zu seinem Geld kommen, soll es in den künftigen Mehrgenerationentreffpunkt investiert werden. Der Bürgermeister sagt: „Die Jugend bekommt dann endlich auch den schon lange gewünschten Bolzplatz.“