Polizei

Land Brandenburg will keine Drohnen einsetzen

Im Land Brandenburg werden laut Innenministerium derzeit keine zivilen Drohnen zu Überwachungs- oder Aufklärungszwecken eingesetzt.

Die Polizei Brandenburg habe Drohnen „bisher nicht beschafft und auch nicht eingesetzt“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Auch sei ein solcher Einsatz beziehungsweise eine Beschaffung nicht geplant. Nach Überzeugung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) könnten Drohnen in der Zukunft allerdings durchaus sinnvolle Einsatzmittel auch für die märkischen Sicherheitsbehörden sein.

In Deutschland nutzen die Bundespolizei sowie mehrere Landespolizeien bereits seit einigen Jahren sogenannte Unmanned Aircraft Systems (UAS), unbemannte Flugzeugsysteme. In Niedersachsen etwa kam ein Fluggerät 2010 bei der Überwachung der Anti-Atom-Proteste in Gorleben zum Einsatz. In Berlin steht der Polizei seit 2009 ein UAS zur Verfügung, wie ein Polizeisprecher erklärte. Das Gerät fliege regelmäßig; vor allem zur Aufklärung von Umweltdelikten, zur Verkehrsüberwachung und zur Tatortaufnahme bei schwerer Kriminalität. Zur Überwachung von Demonstrationen setzt die Berliner Polizei nach eigenen Angaben generell keine Drohne ein.

Bund und Länder richteten 2007 eine Arbeitsgruppe ein, um die grundsätzlichen Möglichkeiten des polizeilichen Einsatzes von Drohnen auszuloten. Das Gremium kam zu dem Ergebnis, dass der Einsatz von UAS zur polizeilichen Aufgabenerfüllung sinnvoll sein könnte. Das Land Brandenburg sei in dieser Bund-Länder-Arbeitsgruppe nicht vertreten, sagte der Ministeriumssprecher.

Man werde sich die Drohnen-Testberichte anderer Länderpolizeien „genau anschauen“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Andreas Schuster. Denkbar sei in Zukunft ein Einsatz von Drohnen in Brandenburg bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen oder Demonstrationen. Bedenken von Kritikern, die Geräte könnten zum Ausspionieren von Bürgern missbraucht werden, wies Schuster zurück. Drohnen würden allenfalls zur Optimierung polizeilicher Arbeit am Boden dienen – und nicht, um „in Hinterhöfe reinzugucken“, versicherte der Gewerkschafter.