CDU

"Aus Liebe zu Brandenburg"

Michael Schierack soll die CDU führen. Herbe Niederlage für Dombrowski

- Er ist niedergelassener Facharzt für Orthopädie, Honorarprofessor an der Fachhochschule Lausitz, katholisch, verheiratet und Vater von zwei Kindern - und seit drei Jahren Landtagsabgeordneter der CDU. Der Cottbuser Michael Schierack soll nun auch noch die Partei übernehmen. Vorige Woche war die bisherige Partei- und Fraktionschefin Saskia Ludwig zurückgetreten. Die Mehrheit der Fraktion hatte ihr nach Kritik an ihrem zunehmend unabgestimmten politischen Kurs entzogen. Für Dieter Dombrowski, den neu gewählten Fraktionschef der Brandenburger CDU, ist die Entscheidung des Landesvorstandes für Schierack eine herbe Niederlage. Zwar hatte Dombrowski sich nicht offiziell für das Amt des Parteichefs beworben, in den vergangenen Jahren waren Partei- und Fraktionsvorsitz bei der Brandenburger CDU jedoch stets in einer Hand. Der Landesvorstand hat sich nun aber für eine Doppelspitze ausgesprochen. Für Schierack stimmten 20 von 24 Mitglieder, drei enthielten sich. Es gab eine Gegenstimme. Auf dem Landesparteitag am 17. November soll nach Dombrowskis Wechsel an die Spitze der Fraktion auch eine neue Generalsekretärin gewählt werden. Entsprechend dem Wunsch Schieracks soll die Abgeordnete und Vorsitzende der Frauenunion, Anja Heinrich (Elbe-Elster), den Posten übernehmen. Einige hätten an der Stelle lieber den parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Ingo Senftleben, gesehen. Dieser soll stattdessen zum ersten Stellvertreter des neuen Parteichefs aufrücken. "Aus Liebe zu Brandenburg habe ich mich in die Pflicht nehmen lassen", sagte Michael Schierack am Donnerstag. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die Partei geschlossen auftrete. "Alle müssen an einem Strang ziehen", so der 46-Jährige. Dabei will er den harten Oppositionskurs zu Rot-Rot fortführen: "Wir fahren keinen Kuschelkurs."

Fraktionschef Dieter Dombrowski ließ sich eine Enttäuschung über den entgangenen Landesvorsitz nicht anmerken: "Wir wollen mit einem möglichst guten Ergebnis 2014 das Projekt Rot-Rot in Brandenburg beenden", sagte Dombrowski. Diesem Ziel müssten sich Personalentscheidungen unterordnen.

Auch der frühere CDU-Landeschef Jörg Schönbohm hatte an der Sitzung teilgenommen - und dort für eine künftige Doppelspitze geworben. "Es ist die richtige Entscheidung", sagte Schönbohm am Donnerstag der Berliner Morgenpost. Der Ehrenvorsitzende zeigte sich optimistisch, dass "die CDU aus Erfahrungen der Vergangenheit gelernt hat". Die Diskussion im Landesvorstand sei sehr offen, aber fair geführt worden. "Ich denke, dass nun wieder Ruhe einkehrt", sagte Schönbohm.

SPD-Generalsekretär Klaus Ness äußerte sich zurückhaltend. "Schierack hat eine Chance verdient." Allerdings seien die "Aufräumarbeiten" nach dem Rücktritt von Saskia Ludwig nicht abgeschlossen. Nach Ansicht des Landeschefs der Linken, Stefan Ludwig, ist Schierack glaubwürdiger als Dombrowski, der Ludwigs Kurs mitgetragen habe. FDP-Landeschef Gregor Beyer hofft auf eine bessere Zusammenarbeit in der Opposition. Am Freitag und Sonnabend wollen der Landesvorstand und die Kreischefs über die strategische Ausrichtung der Partei beraten.