Personalien

Linke-Fraktionschefin Kerstin Kaiser kandidiert nicht mehr

Die Vorsitzende der Linksfraktion im brandenburgischen Landtag, Kerstin Kaiser, zieht sich überraschend von ihrem Posten zurück.

- Bei der in der kommenden Woche planmäßig anstehenden Wahl des Fraktionsvorstandes werde sie nicht mehr kandidieren, teilte der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke am Dienstag in Potsdam mit. Zu den Gründen für den Rückzug wurde zunächst nichts bekannt. Kaiser habe der Fraktion die Entscheidung am Dienstag kurz dargelegt. Und sie habe ausdrücklich darum gebeten, bis zur Fraktionsklausur in der kommenden Woche keine weiteren Erklärungen mehr dazu abzugeben. "Das respektieren wir", betonte Görke.

Der Parlamentarische Geschäftsführer wie auch der Landesvorsitzende der Partei, Stefan Ludwig, betonten, dass mit dem Rückzug kein politischer Kurswechsel verbunden sei. Kaiser stand sieben Jahre an der Spitze der Fraktion der Linken und zuvor der PDS. Als möglichen Nachfolger benannte sie in einer Mitteilung Görke, der dem Landtag seit 2003 angehört. Der 50 Jahre alte Diplomlehrer aus Rathenow ist seit 2007 Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion und war 2009 maßgeblich an den Koalitionsverhandlungen mit der SPD beteiligt. Görkes jetziges Amt wiederum könnte Kaiser zufolge der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Domres, übernehmen. Der 42 Jahre alte Prignitzer ist seit 1999 Landtagsabgeordneter.

Die 52 Jahre alte Diplom-Slawistin Kaiser hatte im Landtagswahlkampf 2009 auf die später vereinbarte rot-rote Koalition mit der SPD hingearbeitet. Ein Ministeramt blieb ihr jedoch verwehrt - wegen ihrer früheren Stasi-Tätigkeit. In einer Umfrage vom Frühjahr büßte sie deutlich an Zustimmung ein und kam bei den Bürgern nach 22 nur noch auf 14 Prozent Zustimmung. Aus den Reihen der Linksfraktion war am Dienstag zu hören, dass eine Mehrheit für Kaiser bei den Vorstandswahlen nicht sicher gewesen wäre.

( dpa )