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Piraten wollen ihr Profil schärfen und in den Landtag einziehen

Die Piratenpartei Brandenburg arbeitet auf ihren Einzug in den Landtag im Jahr 2014 hin.

- "Das ist unser Ziel", sagte Landesvorsitzender Michael Hensel am Sonnabend. Im Landtag und auch auf kommunaler Ebene sollen die Positionen der Partei, die derzeit knapp 1100 Mitglieder habe, vertreten werden. Auf dem Parteitag in Luckenwalde (Teltow-Fläming) traf die Partei programmatische Entscheidungen, so zum Schutz der Privatsphäre, zum Erhalt der Bürgerrechte und zur Innenpolitik.

Die Piraten sprachen sich unter anderem gegen eine Überwachung des öffentlichen Raums, Videoüberwachung bei Demonstrationen oder eine automatisierte Kennzeichenerfassung aus. Außerdem lehnten sie den Einsatz von Körperscannern an Flughäfen und von Staatstrojanern ab. Die Piraten stimmten unter anderem für die Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz.