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Arbeitsplätze: Nur wenige Osteuropäer kommen nach Brandenburg ++ Fläming: Zehntausende zu Deutschem Wandertag erwartet ++ Finanzen: Woidke: Keine Insolvenz für Kommunen

Nur wenige Osteuropäer kommen nach Brandenburg

- Brandenburg profitiert kaum von der seit gut einem Jahr geltenden Arbeitnehmerfreizügigkeit. Es gebe nur einen geringen Zuwanderungseffekt, erklärte Arbeitsminister Günter Baaske (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage. Als Grund nannte er die vergleichsweise relativ niedrigen Löhne und Gehälter in Brandenburg. Der überwiegende Teil der Menschen sei wegen des Lohngefälles in die westdeutschen Bundesländer gewandert. Die Arbeitsagentur verzeichnete Ende September 2011 demnach 1420 mehr polnische Beschäftigte als noch kurz vor dem Start der neuen Regelung am 1. Mai 2011.

Zehntausende zu Deutschem Wandertag erwartet

- Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sieht den Deutschen Wandertag 2012 im Fläming als große Chance für die Region. Zehntausende Gäste aus Deutschland und den Nachbarländern könnten dem Tourismus in Brandenburg einen wichtigen Schub geben, sagte Platzeck als Schirmherr des Wanderfests am Sonntag. Brandenburg verfüge über 2000 Kilometer ausgeschilderte Wanderwege und -touren. Der 112. Deutsche Wandertag wird vom 20. bis 25. Juni durch den Märkischen Wanderbund Fläming-Havelland ausgerichtet.

Woidke: Keine Insolvenz für Kommunen

- Verschuldete Kommunen in Brandenburg müssen auch künftig mit herkömmlichen Mitteln versuchen, ihre Finanzen in den Griff zu bekommen. Radikalere Lösungen wie ein Insolvenzverfahren für Kommunen hält die rot-rote Landesregierung für unvereinbar mit den öffentlichen Aufgaben des Staates. Dies geht aus einer Antwort von Innenminister Dietmar Woidke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Im Falle eines Insolvenzverfahrens würde die Kommune ihr Recht verlieren, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten, betonte Woidke.