Reform

Standorte der Bundeswehr bleiben erhalten

Es müssen aber 1400 Stellen abgebaut werden

- Brandenburg kommt bei der jüngsten Bundeswehrreform nicht ungeschoren davon - die Einschnitte sind im Vergleich mit den anderen Bundesländer aber nicht so stark. "Alle Standorte bleiben erhalten", sagte jetzt Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD). Mit Inbetriebnahme des Regierungsflughafens und der Verlegung der Flugbereitschaft nach Schönefeld erhalte das Land sogar einen zusätzlichen und hochwertigen Standort, sagte Woidke. Bei der Bundeswehrreform 2006 wurden bereits die Standorte Neuruppin, Oranienburg und Brandenburg/Havel aufgegeben.

Mit der aktuellen Reform werden etwa 1400 militärische und zivile Mitarbeiter abgebaut. "Das ist ein Verlust von insgesamt 16 Prozent der gegenwärtigen Truppenstärke", sagte Woidke. In Katastrophen- und "Großschadenslagen" stehe die Bundeswehr aber auch künftig zur Unterstützung bereit, sagte er.

Besonders betroffen von der Reform ist die Stadt Strausberg. Durch Auflösung der Wehrbereichsverwaltung Ost sowie des Luftwaffenausbildungsregiments verliere der Standort zunächst einmal mehr als 1200 Beschäftigte. Gleichzeitig werde mit Verlegung des neu in Dienst gestellten Kommandos Heer aus Köln/Koblenz der Standort aufgewertet. "Wir sprechen hier von immerhin rund 600 hochwertigen Dienstposten", sagte der Minister. In Zusammenarbeit mit der Landesregierung Sachsen-Anhalt konnte Brandenburg auch den Luftwaffenstandort Holzdorf erhalten. "Eine für Südbrandenburg strukturpolitisch wichtige Entscheidung", betonte Woidke.

Erst mit Bekanntgabe der Feinplanung gebe es Informationen zu konkreten personellen Konsequenzen für die Bundeswehrbeschäftigten. "Es ist derzeit noch nicht absehbar, wie die Reduzierung der Dienstposten erreicht werden soll", betonte er. Das gelte auch für die Zukunft der militärischen Liegenschaften. "Was mit der Barnim-Kaserne in Strausberg geschieht, die im Zuge der Reform aufgegeben wird, ist noch nicht bekannt", sagte er. Zuständig für die Verwertung militärisch nicht genutzter Bundeswehrliegenschaften sei die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Unter Leitung des Innenministeriums arbeiten alle betroffenen Landesressorts in einer Arbeitsgruppe. Auch der Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund und das Landeskommando Brandenburg der Bundeswehr sowie die Arbeitsagentur Brandenburg seien vertreten. Das Gremium untersuche die Auswirkungen der Reform auf das Land. Bis Jahresende solle ein Abschlussbericht vorliegen, kündigte Woidke an.