Potsdam

Jakobs sieht gute Chancen für Tourismusabgabe

Potsdams Oberbürgermeister will Parkeintritt verhindern

- Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sieht gute Chancen für eine Tourismusabgabe in der Landeshauptstadt. Damit könnte das umstrittene Eintrittsgeld für den Park Sanssouci abgewendet werden. "Ich habe mich immer stark dafür eingesetzt, dass es keinen Parkeintritt gibt", sagte Jakobs. An der Pflege der Park- und Gartenanlagen wolle sich die Stadt mit einer Million Euro beteiligen. "Wir können das aber nicht aus dem laufenden Haushalt bestreiten", betonte der Oberbürgermeister.

Die Tourismusabgabe könnte Abhilfe schaffen. Hotels, Gastronomen und Einzelhändler sollen zur Kasse gebeten werden. "All die, die vom Tourismus profitieren, sollen einen Beitrag zahlen." Jakobs sagte, er könne sich eine Mehrheit dafür in der Stadtverordnetenversammlung vorstellen. Wann mit einer Entscheidung des Gremiums zu rechnen ist, stehe aber noch nicht fest. Klar sei, dass bis Ende Juni 2013 eine Satzung auf den Weg gebracht werden müsse.

Kürzlich war bekannt geworden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg von Ostern 2014 an auf den umstrittenen Parkeintritt von zunächst zwei Euro verzichten würde, wenn mit der Abgabe die Pflege des Parks finanziert werden könnte. Dies gilt in einem langen Streit als neuer Kompromiss. Die Anlage gehört zum Unesco-Weltkulturerbe. Weil sie auch täglich von Anwohnern und Mietern durchquert wird, gibt es massive Vorbehalte gegen das Eintrittsgeld. Der Park sei "gewissermaßen auch ein städtischer Raum", betonte Oberbürgermeister Jakobs.

Damit Potsdam die Tourismusabgabe beschließen kann, ändere das Land zum Jahresende das kommunale Abgabengesetz. Denn bislang dürften eine Zahlung nur die Orte verlangen, "bei denen die Übernachtungszahl siebenmal so hoch ist wie die Einwohnerzahl", erklärte Jakobs. In Potsdam lebten 157.000 Menschen - es müssten aber mehr als eine Million Übernachtungen sein. "Das schaffen wir nicht", sagte Jakobs weiter. Bisher liege die Zahl bei rund 920.000.