Meldungen

BrandenburgNews

Schwimmbad: Schon jeder fünfte Potsdamer hat abgestimmt ++ Bildung: Streit um Jungengymnasium: Gericht lässt Revision zu ++ Staatssicherheit: Gutachter: Manfred Stolpe war wichtiger IM

Schon jeder fünfte Potsdamer hat abgestimmt

- Jeder fünfte Potsdamer hat sich in den ersten fünf Tagen der Bürgerbefragung zum Standort eines neuen Schwimmbades beteiligt. Bis Freitagnachmittag lag die Beteiligung bei 23,2 Prozent. Damit haben 30.354 Bürger für einen der beiden Standorte Am Brauhausberg und am Volkspark votiert. Noch bis zum 7. Mai sind 130.896 Potsdamer ab 16 Jahre aufgerufen, sich an der Bürgerbefragung zu beteiligen.

Streit um Jungengymnasium: Gericht lässt Revision zu

- Im Streit um die Gründung des Jungengymnasiums von Opus dei in Potsdam hat die Landesregierung juristische Rückendeckung bekommen. Das Bundesverwaltungsgericht ließ die Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu. Das hatte im September 2011 entschieden, dass das Bildungsministerium erneut über den Antrag entscheiden muss. Eine Revision ließ das OVG damals nicht zu. Dagegen legte das Ministerium Beschwerde ein.

Gutachter: Manfred Stolpe war wichtiger IM

- Auch nach der Bewertung bisher unbekannter Unterlagen bescheinigt eine Studie für den Landtag Brandenburg einen nachsichtigen Umgang mit stasi-belasteten Regierungs- und Parlamentsmitgliedern. Bestätigt sehen Hanns-Christian Catenhusen und Mit-Autorin Giesela Rüdiger zudem ihre Meinung, dass Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) als früherer Kirchenmann ein wichtiger Informeller Mitarbeiter der Stasi gewesen sei. Stolpe weist den Vorwurf stets zurück.

( gma,dpa,dapd )