Steuerprüfung bei 33-Jährigem entwickelt sich zum Großeinsatz

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Was als routinemäßige Steuerprüfung begann, endete als Großeinsatz, an dem gleich ein halbes Dutzend Behörden beteiligt waren.

- Neben den Prüfern des Finanzamtes und den zu ihrer Unterstützung angeforderten Polizeibeamten kamen noch die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, das Ordnungsamt, die Gewerbeaufsicht und das Landesamt für Arbeitsschutz zum Einsatz. Der ganze Aufwand galt am Mittwochvormittag einem Geschäftsmann aus Neukölln.

Um 10 Uhr rückten die Steuerprüfer mit polizeilicher Unterstützung auf dem Firmengelände des 33-jährigen Daniel S. an der Neuköllnischen Allee an. Die Ordnungshüter waren um Amtshilfe gebeten worden, weil S. bei der Ankündigung des Termins gedroht hatte, sich allen Maßnahmen zu widersetzen und gegen die Finanzbeamten notfalls auch mit Gewalt vorzugehen. S. nennt sich selbst "Reichsbürger". Damit gehört er augenscheinlich zu einer vor Jahren im rechten Milieu entstandenen obskuren Gruppe von Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen und jede Maßnahme staatlicher Organe als unzulässig betrachten. Konsequenterweise hat S. an den von ihm nicht akzeptierten Staat seit 15 Jahren keine Steuern bezahlt und damit auch noch herumgeprahlt.

Damit rief S. schließlich die Finanzbehörden auf den Plan. Als deren Beamte mit polizeilicher Unterstützung erschienen, machte er zudem umgehend seine vorangegangenen Drohungen wahr und attackierte die Polizisten mit Schlägen und Tritten, bevor er überwältigt und festgenommen werden konnte. Probleme bereitete den Beamten auch die Freundin von S., die zwar nicht gewalttätig reagierte, dafür aber so hysterisch kreischend, dass gleich mehrere Einsatzkräfte nötig waren, um sie zu beruhigen.

Im Verlauf des Einsatzes entdeckten die Polizeibeamten auf dem heruntergekommenen Firmengelände, in der angrenzenden Wohnung des 33-Jährigen sowie im Keller zahlreiche Fässer und Behälter mit Chemikalien und Pyrotechnik. Daraufhin wurden unter anderen Kriminaltechniker und Spezialisten von Feuerwehr und Katastrophenschutz angefordert. Deren Untersuchungen ergaben allerdings, dass von den aufgefundenen und sichergestellten Fässern samt Inhalt keine Gefahr ausgeht. Gegen S. wurden inzwischen Verfahren wegen etlicher Delikte, von Steuerhinterziehung über Widerstand bis zu Gewerbedelikten, eingeleitet.

( hhn )