Kriminalität

Millionenbetrag nach Drogendeals eingezogen

Wer mit Drogen handelt und gefasst wird, kann bei Ermittlern, Staatsanwälten und Richtern auf wenig Nachsicht hoffen. Oft bleibt es aber nicht nur bei Haftstrafen. Es geht auch an das Vermögen, das durch die illegalen Geschäfte erlangt worden ist. Von 2008 bis Ende 2010 waren es mehr als 14,5 Millionen Euro.

Im vergangenen Jahr ist knapp eine Million Euro hinzugekommen, die Ermittler bei Dealern nach aufgeflogenen Drogengeschäften abgeschöpft haben. Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) gab es 20 Verfahren.

In acht Fällen wurde dann auch Vermögen eingezogen. Damit ist die Anzahl solcher Verfahren in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken: 2008 waren es noch 32, zwei Jahre später nur noch 22. Die Zahl der entdeckten Drogendelikte stieg dagegen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2011 auf etwa 3100 Fälle. Das sind etwa 700 mehr als im ersten Halbjahr 2010.

"Die Gewinnabschöpfung ist neben dem Urteil ein wichtiges Instrument, das den Tätern sehr wehtut", erklärt Ralf Roggenbuck von der Potsdamer Staatsanwaltschaft. Das Strafgesetzbuch lasse es sogar zu, auch legal erworbene Vermögenswerte vom Täter einzuziehen. Dies kann von einem Gericht angeordnet werden, wenn dieser zum Beispiel die Beute schon ausgegeben hat. Dann kann er verpflichtet werden, den Gegenwert zu ersetzen. In dieser Höhe könne der Staat auf sein gesamtes Vermögen zugreifen, hieß es.

Der Sprecher des brandenburgischen Polizeipräsidiums, Rudi Sonntag, führte als Beispiel den Fall eines 37-Jährigen aus Treuenbrietzen an. Ermittler hatten diesen in einem Münchner Luxushotel beim Kokainkauf erwischt. "Knapp 1000 Euro in bar wurden bei ihm gefunden", berichtete Sonntag. Bei der späteren Durchsuchung seiner pompösen Villa in Potsdam-Mittelmark wurden knapp 30 000 Euro sichergestellt. "Den Hauptteil seiner Drogengelder aber hatte er in einem Berliner Banksafe deponiert - 235 800 Euro in überwiegend kleinen Scheinen." Haus, Auto und Safe waren auf die Lebensgefährtin des Mannes eingetragen. Er selbst gab sich als mittellos an, doch es half alles nichts: Das Gericht stellte fest, dass das Paar in den vergangenen zehn Jahren lediglich 140 000 Euro legal erwirtschaftet hatte. Demzufolge wurden ein Auto und 264 625 Euro in bar eingezogen. Im Idealfall zeigt die Vermögensabschöpfung Roggenbuck zufolge Wirkung: Weitere Straftaten werden verhindert, und Schuldige können überführt werden.