Amnestie

Mehr als 80 Häftlinge dürfen Weihnachten zu Hause feiern

Das Justizministerium schenkt mehr als 80 Häftlingen in Brandenburg frühzeitig die Freiheit.

Die Weihnachtsamnestie gilt in diesem Jahr für Häftlinge, die zwischen dem 4. November 2011 und 10. Januar 2012 regulär entlassen worden wären. Aber noch "sind nicht alle Verfahren abgeschlossen", sagte Ministeriumssprecher Frank Schauka. Jeder Einzelfall müsse geprüft werden.

Rein zahlenmäßig werden in diesem Jahr weniger Häftlinge von der Amnestie profitieren als im Vorjahr. Dies ist aber auch den sinkenden Gefangenenzahlen geschuldet. Saßen 2010 Ende November rund 1540 Menschen in den sechs Vollzugsanstalten des Landes ein, waren es in diesem Jahr nur noch 1365. Im Rahmen der Amnestie wurden vergangenes Jahr 111 Häftlinge entlassen.

Aus anderen Ländern liegen meist noch keine aktuellen Angaben vor. Im vergangenen Jahr kamen beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 30 Häftlinge früher frei, in Thüringen nur rund 20 und in Nordrhein-Westfalen fast 1000.

Bundesweit ermächtigen fast alle Justizminister die Staatsanwaltschaften in ihrem Land zur Amnestie.

Doch nicht jeder Straftäter, dessen regulärer Entlassungstermin näher rückt, darf auf den Gnadenakt hoffen: Ohne gute Führung hinter Gittern wird es nichts mit dem Adventsspaziergang außerhalb der Mauern. Indiskutabel ist der Gnadenakt für Verurteilte mit höheren Haftstrafen, beispielsweise für Sexualstraftäter. Zwei Strafgefangene haben die frühzeitige Entlassung abgelehnt. "Die Gründe sind hier nicht bekannt", so das Ministerium.