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Kommission: Neuer Streit um Manfred Stolpes Zusammenarbeit mit der Stasi

Kommission

Neuer Streit um Manfred Stolpes Zusammenarbeit mit der Stasi

Die SPD wird einen Antrag, die Zusammenarbeit des früherem Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) mit der Stasi erneut im Landtag zu thematisieren, ablehnen, so Fraktionschef Ralf Holzschuher. Es sei nicht Aufgabe der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendejahre in Brandenburg, sich damit zu befassen. Ähnlich äußerte sich Linken-Fraktionschefin Kerstin Kaiser. Helmut Müller-Enbergs, Historiker und Kommissionsmitglied, hatte einen Fragenkatalog vorgelegt als Grundlage für den Bericht. Am Freitag will das Gremium darüber abstimmen.

Unfall

Eisenstange durchbohrte fahrendes Auto

Eine Eisenstange hat sich in Schwedt (Uckermark) in ein fahrendes Auto gebohrt. Verletzt wurde bei dem Vorfall am Montagabend niemand. Der Fahrer hatte zuerst ein klapperndes Geräusch an dem vor ihm fahrenden Wagen und dann auch unter seinem Auto gehört, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann hielt an und sah unter sein Auto. Dort hatte sich die Eisenstange mit der Spitze in den Unterboden bis zum Fahrersitz gebohrt.

Haushaltsplanung

Trotz Mehreinnahmen will Brandenburg weiter sparen

Ungeachtet aller vorhergesagten Mehreinnahmen will die rot-rote Regierung an der Konsolidierung des Landeshaushalts festhalten. Bis 2020 stünden wahrscheinlich zwei Milliarden Euro weniger als jetzt zur Verfügung, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher. Er verwies auf wegfallende Solidarpaktmittel und sinkende Zuwendungen aufgrund des Bevölkerungsrückgangs.

Wasserwege

Schleusen an der Oberen Havel wieder frei für den Schiffsverkehr

Freie Fahrt für Wassertouristen: Vom heutigen Dienstag an sollen alle sieben Schleusen an der Oberen-Havel-Wasserstraße wieder frei für den Schiffsverkehr sein. "Die Hochwasserlage hat sich so entwickelt, dass wir die Schleusen im Handbetrieb wieder in Betrieb nehmen können", sagte der Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Eberswalde, Hans-Jürgen Heymann. Der weiter erhöhte Wasserstand auf der Havel zwischen Bredereiche und Zehdenick (Oberhavel) erlaube aber noch keinen Automatikbetrieb: "Deshalb ziehen wir Streckenpersonal an die Schleusen, um möglichst vielen Schiffen die Fahrt Richtung Mecklenburg oder Berlin zu ermöglichen."