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Aufarbeitung: Justizminister: Opposition gibt rechtsstaatliche Positionen auf

Aufarbeitung

Justizminister: Opposition gibt rechtsstaatliche Positionen auf

In der Debatte um die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit hat die Brandenburger Opposition nach Darstellung der mitregierenden Linken wesentliche rechtsstaatliche Positionen preisgegeben. Unter anderen betreibe Grünen-Fraktionschef Axel Vogel "Aufforderung zum Rechtsbruch", sagte Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) am Sonnabend bei einer Veranstaltung zum 20. Jahrestag der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Potsdam. Vogels Forderung nach flächendeckender Überprüfung der Justiz würde laut Schöneburg bedeuten, rechtsstaatliche Verfahren auf breiter Front in Frage zu stellen.

Fahrtraining

Blinde Menschen dürfen ans Lenkrad eines Autos

Im Fahrzentrum Groß Dölln bei Templin dürfen am heutigen Sonntag blinde Menschen ans Lenkrad. In einer Gemeinschaftsaktion mit den Fahrlehrerverbänden Berlin und Brandenburg biete der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin Autofahrten für Blinde an, teilte ein Sprecher mit. Für die Aktion stünden mehr als 50 Fahrlehrer bereit. Die Fahrlehrer helfen vom Beifahrersitz aus beim Starten, Steuern und Bremsen. Die Aktion will für die Verkehrssicherheit und Integration Behinderter werben.