Kommentar

Jetzt wackelt der Nächste

Kaum ist ein SPD-Minister der rot-roten Regierung Platzeck wegen einer Unterhalts-Affäre zurückgetreten, da wackelt der nächste: Brandenburgs Bildungs- und Jugendminister dachte sich angeblich nichts dabei, als er rechtzeitig zum Skiurlaub mit der Familie mal eben eine mehrwöchige Probefahrt mit einem 100 000 Euro teuren Luxus-Allrad-BMW orderte.

Kostet ja nichts und verursacht damit auch keinen Schaden für den Steuerzahler, so der Minister. Nach Rainer Speer ist nun Holger Rupprecht ein Fall für den Staatsanwalt. Selbst, wenn sich am Ende eine Vorteilsnahme im Amt strafrechtlich nicht bestätigen sollte, bleibt doch der Vorwurf, dass der Minister sein Amt für Privilegien nutzt.

Politiker stolpern zumeist nicht über eklatante Fehlentscheidungen, sondern über ihre eigenen Unzulänglichkeiten.

Die Banalität der Fehler verblüfft dabei immer wieder, denn eine "Geht-gar-nicht-Liste" könnte jeder Bürger im Handumdrehen erstellen. Diese wäre vor Beginn der Amtszeit schnell studiert. Doch im Kabinett Platzeck ist so manchem das Gespür für den Umgang mit der Macht abhanden gekommen. 20 Jahre Regieren am Stück - das ist mehr, als die SPD und vor allem die Bürger verkraften können.