Potsdam

Der gute Onkel von der Stasi

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Gudrun Mallwitz

Für die Kleinen in der Kita Kinderland im Plattenbaugebiet Schlaatz ist er einfach nur der gute Onkel. Hans-Jürgen Scharfenberg ist nicht zum ersten Mal hier. Die Linke hat auch die Sonnensegel im Garten gespendet. Dieses Mal bringt der Fraktionschef drei schwere Taschen voller frisch gepflückter Äpfel vom Obstgut Marquardt.

Heute die Apfelspende, vor einer Woche Grillen vor der Suppenküche. Vor allem die sozial Schwächeren zählen auf den 56-Jährigen. Hans-Jürgen Scharfenberg ist so etwas wie das soziale Gewissen von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der alle Interessen in der prosperierenden Landeshauptstadt unter einen Hut bringen muss. Dass der "Gutmensch" Scharfenberg zu DDR-Zeiten für die Stasi gespitzelt hatte, spielte für viele Potsdamer keine große Rolle. Seit der Debatte über die Stasi-Enthüllungen in der rot-roten Koalition unter Matthias Platzeck (SPD) ist seine Akte mit heimlichen Berichten über Kollegen und Freunde aber in den Blickpunkt gerückt. Bei der Oberbürgermeisterwahl am 19. September könnte ihn das Stimmen kosten.

Opfer demonstrieren

Im Wahlkampf vor acht Jahren spielte das unrühmliche Kapitel "Stasi" in Scharfenbergs Vergangenheit keine Rolle. Damals schaffte er es in die Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Jann Jakobs. Und unterlag am Ende nur knapp - mit 122 Stimmen. Doch das Klima hat sich verändert. Schon beim Sommerfest, mit dem die Linke dieses Jahr den Potsdamer Wahlkampf eröffnete, wurde deutlich, dass nicht mehr der Mantel des Schweigens über der einstigen Stasi-Verstrickung liegt. Mehrere Potsdamer protestierten lautstark gegen den Oberbürgermeisterkandidaten. "Kein IM als OB" stand auf Transparenten, die entlang des Festtrubels im Lustgarten getragen wurden. Bei den Montagsdemos gegen Rot-Rot lehnen sich Stasi-Opfer und ihre Unterstützer gegen die "Skandal-Kandidatur" von Scharfenberg auf. Es sind nicht viele, aber ihre Schicksale stehen für viele andere.

Nach bisherigen Erkenntnissen spitzelte der gebürtige Sachse von 1978 bis 1986 für den DDR-Geheimdienst. Scharfenberg hatte an der Akademie für Staat und Recht in Potsdam-Babelsberg studiert und arbeitete an der zentralen Kaderschmiede der DDR dann auch als Wissenschaftler. Seine Akte umfasst rund 300 Seiten. Nachdem Scharfenberg 1978 eine handschriftliche Verpflichtungserklärung unterschrieben hatte, berichtete er als IMS "Hans-Jürgen" regelmäßig über Kollegen, Vorgesetzte und Nachbarn. Einen Dozenten stufte er als "Weiberheld" ein, eine Kollegin als "geschwätzig".

Während ihn die Stasi für seine "klare politische Einstellung zur gesellschaftspolitischen Entwicklung unserer Republik" lobte, bescheinigte ihm ein anderer Informant, "dass er nur dann bereit sei, gesellschaftlich tätig zu sein, wenn er Vorteile daraus ziehen kann".

Für den Historiker und Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, ist dies "die Persönlichkeitseinschätzung eines klassischen Karrieristen". Der DDR-Forscher wirft Scharfenberg vor, sich bis heute nicht wirklich mit seiner Vergangenheit auseinandergesetzt zu haben. "Ein Wandel vom Saulus zum Paulus ist bei ihm nicht zu erkennen", sagte Knabe der Berliner Morgenpost. Dies habe sich unter anderem in seinem vehementen Kampf um die Wiederaufstellung des Lenindenkmals in Potsdam gezeigt.

Dass Scharfenberg in dieser Oberbürgermeisterwahl für sich mit dem Slogan "Ehrlich, geradlinig, zuverlässig" wirbt, offenbart für den Historiker Knabe einen unfreiwilligen Zynismus und zeige fehlendes Problembewusstsein. Denn genau diese Attribute hatte der DDR-Geheimdienst einst IM "Hans-Jürgen" zugeschrieben. Die Stasi bescheinigte ihm im Abschlussbericht 1986, die Überprüfungen hätten seine "Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit" dem MfS gegenüber bestätigt. Auch bezeichnete sie ihn als "zuverlässig".

Während Scharfenberg auf seiner Internetseite als Landtagsabgeordneter seine Stasi-Vergangenheit weiterhin verschweigt, nimmt er inzwischen auf den Internetseiten als Oberbürgermeisterkandidat dazu Stellung. "Ich sehe meine inoffizielle Mitarbeit für das MfS heute als meinen größten Fehler an. Allerdings kann ich ihn nicht mehr rückgängig machen", schreibt Scharfenberg.

Er verweist darauf, dass die inoffizielle Zusammenarbeit mit der Stasi im Zusammenhang mit der Übernahme einer auf drei Jahre befristeten hauptamtlichen Funktion als stellvertretender Parteisekretär endete. Von da an war Scharfenberg für den Geheimdienst allerdings unbrauchbar geworden.

Der Historiker Hubertus Knabe sagt: "Es wäre ein fatales Signal, wenn ein ehemaliger Stasi-Spitzel Chef einer Landeshauptstadt würde." Brandenburgs Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe hatte schon seine Bewerbung als bedenklich bezeichnet. "Jemand, der so eine Vergangenheit hat, sollte sich fragen, welches Signal das für die politische Kultur bedeutet", gab auch Poppe zu bedenken.

Oberbürgermeister Jann Jakobs hält sich im Wahlkampf mit Angriffen gegen Scharfenbergs frühere Tätigkeit zurück. "Er muss selbst sehen, wie er mit seiner Vergangenheit klarkommt", sagt Jakobs. Die CDU-Bewerberin Barbara Richstein dagegen nennt es unerträglich, wenn Scharfenberg sich als aufrichtig, geradlinig und zuverlässig beschreibt. Für sie steht bei Weitem noch nicht fest, dass es erneut zu einem Duell zwischen Amtsinhaber Jakobs und seinem Herausforderer von der Linken kommt.

Zahlreiche Neubürger

Auch Scharfenberg selbst gibt sich etwa drei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in seinem Kampf um "ein Potsdam für alle" keineswegs siegessicher. Das liegt nicht nur an der aufgeflammten Stasi-Diskussion. Für die Linke wird es in Potsdam auch so zunehmend schwerer. Allein im vorigen Jahr sind in die Landeshauptstadt 10 101 neue Bewohner gezogen, 8962 verließen die Stadt. Mittlerweile leben hier 153 846 Menschen. Seit 1990 vollzog sich ein gigantischer Bevölkerungsaustausch.

Von den Neubürgern könnten eher die SPD, die CDU und vor allem die Bündnisgrünen profitieren. Der stimmenverwöhnte Scharfenberg präsentiert sich jedoch nicht nur als der Retter der sozial Schwachen. Als er sich jüngst in der noblen Berliner Vorstadt bei einer Protestdemonstration gegen die Pläne der in Potsdam ziemlich unbeliebten Stadtverwaltung starkmachte, das historische Pflaster durch Asphalt zu ersetzen, erhielt er von den gut betuchten Anwohnern unüberhörbaren Applaus. Der könnte am 19. September allerdings ausbleiben.