Urteil

Gedenkstätte für Thälmann nicht zu retten

Die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Königs Wusterhausen ist auch durch eine Verfassungsbeschwerde nicht zu retten.

Das entschied das Brandenburger Verfassungsgericht, wie es am Dienstag mitteilte. Die Richter wiesen eine Beschwerde und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Freundeskreises Ernst-Thälmann-Gedenkstätte sowie einer Anwohnerin zurück. Sie wollten den Erhalt der seit Jahren geschlossenen Gedenkstätte, die auf einem 2002 zwangsversteigerten Grundstück im Ortsteil Niederlehme/Ziegenhals steht. Die denkmalgeschützte Gedenkstätte erinnert an den letzten Tagungsort der KPD unter Leitung ihres Vorsitzenden Ernst Thälmann Anfang Februar 1933 - eine Woche nachdem Adolf Hitler an die Macht gekommen war. Thälmann wurde nach elfjähriger Einzelhaft im August 1944 auf Hitlers Befehl erschossen.

Die Beschwerdeführer befürchten den vollständigen Verlust der Gedenkstätte, da der Eigentümer des Geländes sie abreißen darf. Sie beriefen sich auf Brandenburgs Landesverfassung, die den Schutz des kulturellen Erbes gewährleiste. Das Verfassungsgericht argumentierte, bei diesem Schutz handele es sich um kein Grundrecht.

( dpa )