Wirtschaftspolitik

Konjunkturhilfe: Potsdam baut Klinik und Stadion aus

Die Landeshauptstadt wird voraussichtlich 25,8 Millionen Euro von den 457 Millionen Euro für das Land Brandenburg aus dem Konjunkturpaket II erhalten. Dies sind etwa drei Millionen Euro weniger als zunächst seitens der Kommune erwartet.

- Die Abstriche sind die Folge von Korrekturen, die das Land nach der Verhandlung mit den kommunalen Spitzenverbänden vorgenommen hat. Diese hatten auf Verbesserungen für die Landkreise gegenüber den kreisfreien Städten gedrängt.

Knapp zehn Millionen Euro werden in die Rekonstruktion und den weiteren Ausbau des Potsdamer städtischen Klinikums Ernst von Bergmann fließen. Dort ist ein Eigenanteil der Klinik bei der Finanzierung enthalten. Das sanierungsbedürftige Karl-Liebknecht-Stadion soll mit etwa acht Millionen Euro erneuert werden. Derzeit werde mit den Vereinen als Nutzern über die Finanzierung des geforderten Eigenanteils von zehn Prozent verhandelt, so Potsdams Finanzbeigeordneter Burkhard Exner (SPD).

Einbußen musste die Stadt im Förderbereich Bildung und Infrastruktur hinnehmen. Statt der ursprünglich erwarteten gut 14 Millionen Euro wird das Land nur 6,5 Millionen Euro für Schul- und Kita-Erneuerung auszahlen. Welche Objekte konkret in Angriff genommen werden, ist noch unklar. Spielraum hat die Stadt noch beim mehr als verdoppelten Förderposten "Sonstiges". Hier sei laut Exner ebenfalls ein Einsatz im Bildungssektor vorstellbar. Allerdings dürfe das Geld auch für Lärmschutzmaßnahmen und soziokulturelle Maßnahmen wie etwa Bürgerbegegnungshäuser eingesetzt werden.

Obwohl nicht mehr im Potsdam-Konjunkturbudget erhalten, wird auch der lange geplante Bau einer Mehrzweckhalle am Olympiastützpunkt mit voraussichtlich etwa 15 Millionen Euro unterstützt. "Dies erfolgt aus einem 79,8 Millionen-Euro-Fonds aus dem Konjunkturpaket unter Hoheit des Bildungsministeriums", sagte gestern ein Sprecher der Staatskanzlei. Trotz der Einbußen begrüßt Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) die Mittelverteilung: " Es geht darum, dass die umfangreichen Mittel schnell in den Kommunen ankommen."