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Erstes Mandat für die Piratenpartei

Die Piratenpartei hat es in Brandenburg auch ohne Wahlen schon in eine Volksvertretung geschafft. Der bisher parteilose Ortsvorsteher von Hohenstein (Märkisch-Oderland), Jens Knoblich, der auch Stadtverordneter in Strausberg ist, trat der neuen Gruppierung bei.

Die Partei sehe den Datenschutz und den Schutz des Bürgers vor den sich ausweitenden "Zugriffen des Staates" als eines ihrer Anliegen, sagte der 39-Jährige. "Mit den großen etablierten Parteien habe ich nicht viele Gemeinsamkeiten gefunden. Aber die Ziele der Piratenpartei liegen mir nahe", führte er weiter aus.

Knoblich war bei den Kommunalwahlen 2008 zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher für die rund 500 Einwohner zählende Gemeinde gewählt worden. Zugleich zog er als erfolgreicher Einzelkandidat in die Stadtverordneten-Versammlung ein. Dort arbeitet der Beamte in der offenen Fraktion mit. Die Piratenpartei sei für ihn eine Protestpartei. Über seinen Eintritt habe er zuvor mit Wählern gesprochen. Sie hätten sein Ansinnen toleriert.

Der märkische Landesverband der Piratenpartei - die Bewegung stammt aus Schweden - hatte sich im Herbst 2008 gegründet und jetzt Kandidaten für die Bundestags- und Landtagswahlen aufgestellt. Dem Landesverband gehören rund 30 Mitglieder an.