Potsdam - Das Umweltministerium schließt eine Verzögerung bei der Oderdeichsanierung nicht aus. Wie Umweltminister Wolfgang Birthler (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage mitteilte, sollen alle Möglichkeiten eines vorzeitigen Baubeginns ausgeschöpft werden. Doch wegen einer «Vielzahl kontroverser Belange» könne es zu Verzögerungen kommen.
Wenn aufgrund von Planungsrückständen nicht alle Mittel im laufenden Jahr abgerufen werden, dann werden laut Birthler «zunächst die Bundesmittel eingesetzt». Da die Gelder der EU übertragbar seien, «werden sie im folgenden Jahr verbraucht». Der Deichbau an der Oder wird zu 60 Prozent vom Bund (20 Mio. Euro jährlich) bezahlt und zu 40 Prozent (13,3 Mio. Euro) von der Europäischen Union.
Im laufenden Jahr waren 12,8 Kilometer Deich zur Ausschreibung freigegeben worden. In den vergangenen Jahren wurden von den 165 Kilometern brandenburgische Oderdeiche bislang 97,4 Kilometer vollständig saniert oder zumindest teilsaniert. Der komplette Deichausbau nach dem «Jahrhunderthochwasser» 1997 soll im Jahr 2006 abgeschlossen sein. ddp