Protest

Breites Bündnis gegen Palästinensertreffen

Gegen die für Sonnabend geplante Konferenz von Palästinensern, deren Organisatoren Verbindungen zur Terrororganisation Hamas haben sollen, hat sich ein breites Bündnis formiert.

Deren Anhänger wollen ab zehn Uhr vor dem Veranstaltungsort, der Arena in Treptow, gegen die Konferenz protestieren. Die Organisatoren des Treffens würden das Existenzrecht Israels negieren. Dies werde durch das Logo der Veranstaltung deutlich. Es zeigt die Umrisse Israels, verdeckt durch die palästinensische Flagge.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs für die Gegenkundgebung unter dem Motto „Keine Unterstützung für die Hamas“ gehören Politiker der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, darunter Innensenator Frank Henkel als CDU-Landesvorsitzender, sowie Vertreter jüdischer Vereinigungen.

Die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD), die als Mitveranstalter der Palästinenser-Konferenz auftritt, rechnet mit etwa 3000 Teilnehmern. Der Vorsitzende Suhail Abu Shammala sagte auf Anfrage der Berliner Morgenpost, dass die Bewohner des Gazastreifens die Hamas rechtmäßig gewählt hätten. Mit der Konferenz wollten die Palästinenser friedlich an ihre Vertreibung sowie die israelische Besatzung und die Militäroffensiven im Gazastreifen erinnern. In einem früheren Bericht des Berliner Verfassungsschutzes hieß es, die PGD habe Verbindungen zur Hamas. PGD-Chef Abu Shammala wies dies zurück. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) forderte die Sicherheitsbehörden auf, „dass weder in Berlins Versammlungsräumen noch auf unseren Straßen der Nahostkonflikt ausgetragen wird“.