Orientierung

Piraten wollen mit neuem Projekt die Partei retten

Gruppe soll Versöhnung des Berliner Verbandes vorantreiben

Panik bei den Piraten? Fehlanzeige. Obwohl der Berliner Landesverband allen Grund dazu hätte: Innerhalb einer Woche sind 59 Mitglieder aus der Partei ausgetreten, darunter bekannte Personen wie Christopher Lauer. Rund drei Jahre nach ihrem furiosen Start sind die Bundes- und die Landespartei durch ständige Personalquerelen, Flügelkämpfe und persönliche Twitter-Fehden in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Bei Wahlen dümpeln die Piraten inzwischen wie die FDP konstant unter fünf Prozent.

Jenseits der Partei

Die Massenaustritte seien „nicht schön“, sagt der Berliner Partei-Vize Lars Hohl. Doch er sieht in der Trennung die Chance der Konsolidierung. Viele Mitglieder schrieben explizit, dass sie den Zielen der Piraten verbunden blieben, so der 41-Jährige. „Hier müssen wir eine Struktur finden, um weiter unsere programmatischen Inhalte umzusetzen, auch jenseits der formellen Parteistruktur.“

Der Datenschutzbeauftragte bei einem Energieunternehmen rückte kommissarisch an die Spitze, weil ausgerechnet Piratenchef Lauer am 18. September den Austrittsreigen eröffnete. Der talentierte Redner schmiss nach nur sechs Monaten hin. Grund: Frust über den mangelnden Willen der Piraten, sich als Partei zu professionalisieren. Abgeordneter will Lauer in der 15-köpfigen Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus aber bleiben.

Das geht auch. „Man muss nicht Mitglied einer Partei sein, um Mitglied einer Fraktion zu sein“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Martin Delius. Auch Ex-Fraktionschef Oliver Höfinghoff und der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Simon Weiß, machen es so: Sie traten aus, wollen ihre Arbeit in der Fraktion aber bis zum Ende der Legislatur im Herbst 2016 fortsetzen. Das sei historisch so gewachsen und gängige Praxis, betont der 30-jährige Fraktionschef Delius.

Aus Chaos und Desaster etwas Neues zu kreieren, versucht auch der kommissarische Berliner Piratenchef Hohl. So hat der geschrumpfte Piratenvorstand als Lehre aus den Massenaustritten eine neue Projektgruppe ins Leben gerufen. Allerdings könnte die auch den endgültigen Untergang der Piraten bedeuten. Unter dem programmatischen Namen „Herz aus Gold“ sollen Piraten, Ex-Mitglieder und Interessierte gemeinsam überlegen, „wie sich auch für diejenigen eine politische Plattform aufstellen lässt, die sich von der Piratenpartei nicht mehr repräsentiert fühlen“, heißt es in dem Beschluss. Es sei zwar nicht angestrebt, aber es könnte auch in der Gründung einer neuen Partei münden.