SPD

Kronprinzen ante portas

Raed Saleh und Jan Stöß haben beide das gleiche Ziel: Sie wollen Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister beerben

Jan Stöß hat den Frauen die Ehre gegeben. Bei der Landesfrauenkonferenz der Berliner SPD sprach der Parteichef und ließ sich loben für die weibliche Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl und die vielen Sozialdemokratinnen im Landesvorstand. Während der bisher einzige erklärte Kandidat für den Posten des Landesvorsitzenden sich im Rathaus Wilmersdorf den SPD-Frauen widmete, genoss sein Rivale im Rennen um die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit ein Heimspiel. In der Spandauer Altstadt eröffnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh gemeinsam mit der Abgeordneten Burgunde Grosse sein Bürgerbüro.

Vor dem Café Charlotte, wo er einst Geschäftsführer war, spotteten wartende Taxifahrer liebevoll über Salehs Erfolge beim Fitnesstraining: „Mensch Raed, bei Starkwind darfste jetzt nicht mehr auf die Straße.“ Eine weißhaarige Dame schüttelte dem 36-Jährigen die Hand: „Ich finde Sie prima.“ Im Bürgerbüro begrüßte Salehs parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Schneider die Gäste: „Mit dem Fraktionsvorsitzenden haben Sie den wichtigsten … oder einen der wichtigsten Politiker hier.“

Spätestens seit das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Saleh, einen gebürtigen Palästinenser, in der vergangenen Woche zum „Kronprinzen“ in der Berliner SPD kürte, ist diese Einschätzung keine Einzelmeinung mehr. Saleh selbst beginnt, an seiner eigenen Geschichte zu schreiben. Dazu zählt auch, dass er sich eigens ein Motiv des jungen Willy Brandt aussuchte, das jetzt das Spandauer Büro schmückt.

Seit Saleh im Jahr 2011 gegen den Willen des Parteiestablishments den Fraktionsvorsitz eroberte, bringt er sich diskret, aber zielgerichtet für höhere Aufgaben in Position. Der Unternehmer tourt regelmäßig mit dem Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) und dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer (IHK), Eric Schweitzer, durch Betriebe, er lässt sich auf Galaempfängen sehen und stößt Debatten an wie über die Kita-Pflicht. Als Chef der größten Regierungsfraktion hat er den Vorteil, seinen Worten auch Taten folgen lassen zu können. So kündigte er ein Sonderprogramm für Schulen in Problemkiezen an, das dann auch finanziert wurde.

Weit weg von der Tagespolitik

Sein Kontrahent um die Wowereit-Nachfolge, Jan Stöß, hat es schwerer. Als Parteivorsitzender ohne weiteres Amt ist er ziemlich weit weg von der Tagespolitik der rot-schwarzen Koalition. Ein Profil gewinnen kann ein Politiker in dieser Position eigentlich nur über Konfrontation mit der eigenen Partei. Diesen Weg geht Stöß auch. Auf Bundesebene kritisierte er die Rentenpolitik und die Kompromisse zur doppelten Staatsbürgerschaft. In Berlin stellte Stöß wiederholt die Autorität des wegen des Flughafen-Debakels angeschlagenen Regierenden Bürgermeisters in Frage. In der Folge ist sein Verhältnis zu Klaus Wowereit ziemlich zerrüttet. Eine einvernehmliche Regelung der Nachfolge wird es mit Jan Stöß nicht geben.

Dass er in kleinerem Kreis geäußert haben soll, Regierender Bürgermeister werden zu wollen, bestreitet Jan Stöß zwar. Aber niemand in der SPD zweifelt an seinen Ambitionen, ebenso wenig wie an denen Raed Salehs. Andere mögliche Kandidaten für das Rote Rathaus kommen nicht ernsthaft in Betracht. Integrationssenatorin Dilek Kolat hat zwar mit ihrem Verhandlungserfolg zum Flüchtlingscamp am Oranienplatz gepunktet. Gleichzeitig führt Kolat aber in ihrem eigenen Kreisverband Tempelhof-Schöneberg eine Auseinandersetzung um manipulierte Delegiertenwahlen. Das Rennen werde zwischen Stöß und Saleh entscheiden, meint ein altgedienter Sozialdemokrat.

Jan Stöß verweist auf die vielen Kreise und Organisationen, die ihn zum Parteitag am 17. Mai als Landesvorsitzenden nominiert haben. Ob er aber genügend eigene Truppen hinter sich bringen würde, um im Ernstfall Saleh schlagen zu können, ist zumindest zweifelhaft. Der Fraktionschef ist seit dem mit Stöß gemeinsam errungenen Sieg gegen den ehemaligen Parteichef Michael Müller sehr eng verbunden mit dem heimlichen Chef des rechten Parteiflügels, Neuköllns populärem Bürgermeister Heinz Buschkowsky. Auch mit Michael Müller und dessen Unterstützern hat Saleh wieder guten Kontakt. Eine derartige Allianz könnte Stöß auf dem Parteitag zumindest eine schwere Schlappe zufügen. Noch aber hat sich Saleh nicht entschieden, ob er den Angriff wagt.

Klar ist aber auch, dass ohne Saleh fast nichts mehr geht in Berlins SPD. Die Alternativen wären ein freiwilliger Rückzug von Stöß oder eine Mitgliederbefragung. Ein solches Referendum halten wichtige SPD-Politiker jedoch für schädlich. Ehe Wowereit über seine Zukunft entschieden hat, mache das keinen Sinn, sagten führende Sozialdemokraten. Und im Wahljahr 2016 einen innerparteilichen Streit zu inszenieren, schade der SPD mehr als es ihr nutze, heißt es.