SPD

Manipulationsvorwürfe in Kolats Ortsverein – Neuwahlen

Nach Manipulationsvorwürfen muss der SPD-Ortsverein Friedenau seine Delegierten für den Kreisparteitag in Tempelhof-Schöneberg noch einmal wählen.

Das habe die Landesschiedskommission der SPD am Montagabend angeordnet, sagte Josephine Steffen, Sprecherin der Berliner SPD. Bei der Wahl der 27 Delegierten ist offenbar das Wahlgeheimnis verletzt worden. Nun werden die Konsequenzen aus den Manipulationsvorwürfen gezogen. Das belastet auch Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD), die sich zur Kreisvorsitzenden von Tempelhof-Schöneberg wiederwählen lassen will.

Serge Embacher, Vorsitzender des Ortsvereins Friedenau, hatte die Schiedskommission angerufen. Er sagte der Berliner Morgenpost, dass er „froh darüber“ sei, dass seine Partei so entschieden habe und Beeinflussungen nicht durchgehen lasse. Auf Nachfrage bestätigte er, dass das Schiedsgericht bezüglich der Kreisdelegiertenwahl in Friedenau einen schwerwiegenden Verstoß gegen den Grundsatz der freien und geheimen Wahl festgestellt hat.

Embacher hatte die Anfechtung der Wahl in Friedenau mit Manipulationsvorwürfen begründet. Er wirft dem Kreisverband vor, bei der Wahl der Delegierten für die Vorstandswahlen unerlaubten Einfluss auf die Mitglieder genommen zu haben.

Zudem habe auch jemand mitgewählt, der gar nicht in Friedenau wohne und somit nicht stimmberechtigt sei, kritisierte Embacher weiter. Einer Frau, die sich darüber beschwert habe, sei Gewalt angedroht worden.

Für Dilek Kolat wird es eng. Zur Kreisdelegiertenwahl, die am 26. April stattfindet, hat sich vor einer Woche auch noch eine Gegenkandidatin aufstellen lassen. Es ist Anett Baron (SPD), stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Sozialdemokratischer Frauen. Auch sie will Kreisvorsitzende werden.