Projekt

Die CDU sucht eine Vision

Partei stellt Themen- und Dialogprojekt vor. Es geht um Ideen für das Leben in der Großstadt

Die Berliner CDU hat am Freitag ihr Projekt „BerlinVision 21“ gestartet. Gemeinsam mit den Berlinern will die Partei Ideen und Ziele für die Zukunft entwickeln. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Menschen in 20, 30 oder 40 Jahren in unserer Stadt leben wollen und wie sie sich das gesellschaftliche Miteinander im 21. Jahrhundert vorstellen. Das Projekt ist auf einen langfristigen und nachhaltigen Dialog mit Bürgern angelegt, drei Phasen der Kommunikation sind über 16 Monate bis Mitte kommenden Jahres vorgesehen: Fragen, Reden und Antworten.

Welche Herausforderungen ergeben sich aus der steigenden Einwohnerzahl und dem demografischen Wandel? Wie attraktiv ist Berlin für junge Leute, aber auch für Senioren? Welche Werte sind uns wichtig und wie definieren wir Lebensqualität? Welche Bildungspolitik wollen wir und wie gestalten wir die Gemeinschaft der Kulturen? Solche Fragen sollen in „BerlinVison 21“ erörtert werden. „Wir haben keine fertigen Antworten, die wollen wir erst im Dialog finden“, betonte Frank Henkel, Landesvorsitzender der Union. In der ersten Projektphase „Fragen“ will die CDU vor allem zuhören und ausloten, was die Berliner besorgt, bewegt und was ihnen gefällt. Dazu sind Online- und Postkarten-Umfragen geplant, Teilnehmer können sich auch auf Facebook und Twitter äußern. Neu ist ein kleines Video-Mobil, mit dem die Union durch Berlin tourt. Es ist mit einer Videowand ausgerüstet, auf der jeder 21 Sekunden lang Probleme benennen, Wünsche äußern oder seine persönliche Zukunftsvision entwickeln kann. Diese Phase soll im Sommer beendet sein, dann hält die CDU einen Parteitag ab.

Im zweiten Abschnitt, „Reden“ sollen Bürger-Konferenzen in allen Ortsteilen stattfinden, auf denen die gesammelten Ideen diskutiert werden. Auch hier verspricht die CDU einen neuen Stil: Diskussionsarenen mit dem Landesvorsitzenden, keine langen Vorträge in Bürgersälen, wo anschließend zwei Fragen gestellt werden dürfen. „Wir gehen zu den Menschen. Wir wollen Vorschläge und Sichtweisen von Bürgern aufnehmen und in politisches Handeln umsetzen“, sagte Frank Henkel. In der dritten Phase, „Antworten“, sollen die Ergebnisse mit den Parteimitgliedern und Experten erörtert werden. Am Ende des Prozesses steht ein Programm, das auf einem Landesparteitag im Mai oder Juni 2015 beschlossen werden soll.

Eigens für das Projekt hat die Union einen sogenannten Lenkungsrat gebildet, in dem der Diskussionsprozess zusammengeführt werden soll. Den Vorsitz übernimmt Frank Henkel, die Koordination Generalsekretär Kai Wegner. Außerdem gehören dem Gremium fünf Experten an: Michael Borchard, Leiter der Abteilung „Politik und Beratung“ der Konrad-Adenauer-Stiftung, soll für Grundsatzfragen zuständig sein, der Politikberater Wolfgang Gibowski für Kultur und Kommunikation. Die Parteilose Heike Maria von Joest, Vorstandsvorsitzende der Bürgerstiftung Berlin und kommissarische Vorsitzende des Prüfungsausschusses von Unicef Deutschland, übernimmt die Themenfelder Arbeits- und Lebenswelt und Mobilität. Marc Wohlrabe, Selbstständiger und Netzwerker in der Kreativwirtschaft und vor 14 Jahren Mitgründer der Clubcommission, soll die Arbeitsgruppe Stadtgestaltung leiten, Gonca Türkeli-Dehnert den Bereich Vielfalt und Integration. Die Juristin ist Ministerialbeamtin im Stab der Integrationsbeauftragten im Bundeskanzleramt. Sie bezeichnete sich bei der Projektpräsentation als „waschechte Berlinerin und überzeugte Kreuzbergerin“.

Henkel und Wegner betonten, „BerlinVision 21“ sei kein Wahlprogramm sondern auf einen wesentlich längeren Zeitraum ausgerichtet. Sie wiesen auch die Mutmaßung zurück, die Union wolle bereits jetzt den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2016 eröffnen.