Meine Woche

Die SPD macht es spannend

Christine Richter über einen interessanten Machtkampf

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich festgelegt, öffentlich: Er werde, so sagte Wowereit in einem Interview mit unserer Zeitung, Ende 2015 entscheiden, ob er nochmals als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl antritt. Die findet im Herbst 2016 statt. Genügend Zeit also, einen Nachfolger in Berlin bekannt zu machen, sollte Wowereit, der Ende 2015 dann 62 Jahre alt wäre, sich für den Rückzug entscheiden.

Sollte. Denn Wowereits Wortwahl machte eins deutlich: Er allein entscheidet, wie es in der Berliner SPD weitergeht. Nicht SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der schon mächtig an sich arbeitet, um sich als Nachfolger in Position zu bringen. Nicht SPD-Landeschef Jan Stöß, der versucht, sich in den Kreisverbänden die Mehrheiten für eine Nominierung als Spitzenkandidat zu sichern. Wowereit will es beiden aber nicht einfach machen.

Vor mehr als einem Jahr, im Sommer 2012, waren Saleh und Stöß noch dicke Freunde. Gemeinsam organisierten sie in der ohnehin links ausgerichteten Berliner SPD eine Mehrheit gegen Michael Müller, den damaligen SPD-Landesvorsitzenden. Müller, viele Jahre lang Landes- und Fraktionschef der Berliner Sozialdemokraten, zu diesem Zeitpunkt noch SPD-Chef und inzwischen Stadtentwicklungssenator, war immer eng mit Wowereit verbunden. Beide kamen aus der Tempelhofer SPD, beide verorteten sich in der Mitte der Partei oder bei den sogenannten Kuschel-Linken, beide waren sich im Kurs einig. Sei es bei der Haushaltskonsolidierung („Sparen, bis es quietscht“) oder hinsichtlich der Entscheidung, ein rot-rotes Regierungsbündnis zu schließen und den Grünen die Zusammenarbeit – die sowohl 2001 als auch 2006 möglich gewesen wäre – zu verweigern. Aber dann schlossen Saleh, der ehrgeizige Spandauer SPD-Mann, und Stöß, zu Hause im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg, ein Bündnis. Und sie setzten sich durch: Stöß wurde in einer Kampfabstimmung gegen Müller neuer Landesvorsitzender. Zuvor, nach der Abgeordnetenhauswahl 2011, hatte schon Saleh den Zweikampf gegen einen Müller-Vertrauten gewonnen und war neuer SPD-Fraktionsvorsitzender geworden. Man dachte damals, dass die beiden das neue Machtzentrum der Berliner SPD bilden werden, zwei vom linken Flügel, die sich einig sind und sich irgendwann auf die Nachfolge Wowereits einigen werden.

Doch die Entwicklung der vergangenen Monate – seit der erneuten Absage des BER-Eröffnungstermins im Januar, als Wowereit kurz davor war, auch als Regierender Bürgermeister zurückzutreten – hat auch mich verblüfft. Der Machtkampf zwischen Saleh und Stöß ist in vollem Gange, noch nicht offen, aber in der Partei für jeden wahrnehmbar. Saleh arbeitet an seinem Deutsch und seiner Rhetorik, nahm seit Sommer zig Kilo ab und tritt meist im schwarzen Anzug, weißes Hemd auf – ganz der seriöse Politiker. Er stützt Wowereit, wo er nur kann („Wowereit hat den Hut auf“), denn er weiß, dass er noch Zeit braucht. Anders Jan Stöß, der sich bundesweit einen Namen machen will und viel ungeduldiger ist. Im Bundestagswahlkampf forderte er als erster ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis – und legte sich ganz bewusst mit Sigmar Gabriel an. Inzwischen ist Stöß Mitglied im SPD-Präsidium und will sich weiter profilieren. Dass er Wowereits Zeit für abgelaufen hält, wird Stöß nie sagen, aber in der Partei berichten einige von seiner Ungeduld, von seinem starken Selbstbewusstsein. Stöß, der in seiner politischen Karriere nur als Bezirksstadtrat Verwaltungserfahrung hat, traut sich das Amt des Regierenden Bürgermeisters zu. Aber das gilt auch für Saleh, der noch keine Berliner Verwaltung geführt hat.

Wowereit jedoch scheint die beiden Machthungrigen anders einzuordnen und hat wohl auch deshalb seine Position klar gemacht. Denn auch wenn Wowereit in der SPD deutlich an Einfluss verloren hat, an ihm kommt in der Partei keiner vorbei – mögen die Umfragewerte noch so schlecht sein. Das aber sagt dann auch viel über den Zustand der Berliner SPD aus.

Christine Richter leitet gemeinsam mit Gilbert Schomaker die Lokalredaktion. Nächsten Sonntag schreibt Gilbert Schomaker über seine Woche in Berlin.