Meine Woche

Ortswechsel mit Folgen

Gilbert Schomaker über das Triebwerk des Bundestages

Der Ort war ein ganz besonderer. Mitten in Berlin – aber doch auf „exterritorialem Gelände“. Der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, hatte – wie es guter Brauch ist – einige Gäste zum Weihnachtsessen eingeladen. Nicht ins Abgeordnetenhaus, das die geladenen Journalisten zur Genüge kennen. Der Sozialdemokrat wollte seinen Gästen etwas anderes bieten. Im Sommer lädt Wieland zu einer lockeren Runde in seinen Wahlkreis in Wedding ein. Immer an verschiedenen Orten. Im Winter aber sollte es ins „befreundete Ausland gehen“ – zumindest aus Berliner Landessicht. Und so fanden sich die Journalisten und der Abgeordnetenhauspräsident auf dem Dach der Landesvertretung Rheinland-Pfalz wieder.

Seit 2000 hat das Bundesland eine Vertretung beim Bund in Berlin. Ein moderner, lichtdurchfluteter Bau. Mitten in der City. Die Lage ist top: in den Ministergärten, direkt neben dem Holocaust-Mahnmal. Mit Blick von besagter Dachterrasse auf den Reichstag. Bis vor Kurzem auch noch auf den für die Landesvertretung mindestens genauso wichtigen Bundesrat, die eigentliche Arbeitsstätte der Ländervertreter. Doch weil sich in Berlin ja ständig alles ändert, hat sich auch der Blick auf die Stadt von den Dächern in den Ministergärten gewandelt. Denn das Einkaufszentrum am Leipziger Platz nimmt Gestalt an. Das Bundesratsgebäude ist jedenfalls nicht mehr zu sehen. Trotzdem war man stolz, dem Berliner Abgeordnetenhauspräsidenten zu erklären, dass man sich als selbstbewusstes Bundesland Rheinland-Pfalz ja als „Maschinenraum des Bundesrats“ verstehe. Auch wenn der Föderalismus in einer Super-Großen Koalition sicherlich keine ganz so große Maschinenraumtätigkeit erfordert, weil ja in den Bundesländern immer irgendwo die SPD oder die CDU regiert oder mitregiert. Das war vor gar nicht allzu langer Zeit noch anders. Da trafen sich die SPD-geführten Bundesländer regelmäßig zur Abstimmung im Keller der modernen, an den Bauhausstil erinnernden rheinland-pfälzischen Landesvertretung. Denn im Keller hatte der damalige Landeschef Kurt Beck eine Weinstube eingerichtet. Ebenfalls modern, in hellem Sandstein aus seinem Bundesland. Bei gutem Wein und gutem Essen sprachen die Ministerpräsidenten der SPD-geführten Regierungen dort ihre Strategie für ihre Oppositionsarbeit im Bundesrat ab. Doch nun regiert man voraussichtlich in einer großen Koalition mit der CDU. Und so wurde in den vergangenen Wochen eher das Gästezimmer von Ministerpräsidentin Malu Dreyer genutzt, die dort nach langen Verhandlungen übernachten konnte.

Aber zurück in den Weinkeller. Dort erzählte der Berliner Abgeordnetenhauspräsident, dass er den Ort nicht ganz ohne Grund ausgewählt habe. Wieland hatte seine Kindheit in Rheinland-Pfalz verbracht. Und dort trat er auch in die SPD ein und wurde politisch aktiv. „Auf dem linken Flügel“, erzählte Wieland. Wobei links damals relativ war. Das zumindest stellte der heutige Parlamentspräsident fest, als er 1977 in das damalige West-Berlin kam, wo es einen deutlich weiter links stehenden Stamokap-Flügel gab. Ohne seine inhaltlichen Positionen zu ändern, hatte der Ortswechsel politische Konsequenzen. Wieland: „In Berlin war ich dann gleich bei den SPD-Rechten.“

Heute vertritt er die Interessen des Abgeordnetenhauses – parteiübergreifend.

Gilbert Schomaker leitet gemeinsam mit Christine Richter die Lokalredaktion. Nächsten Sonntag schreibt Christine Richter über ihre Woche in Berlin.