Jugendarrest

Brandenburg braucht noch keine Haftplätze

Im ausgebauten Berliner Jugendarrest sind Plätze frei

Angesichts ungenutzter Plätze im Berliner Jugendarrest kann sich Brandenburg eine Kooperation der Länder vorstellen. Laut Justizministerium ist man sich bereits einig, die Möglichkeit zu prüfen. Aus Berliner Sicht ist dagegen noch alles offen. „Wir haben keine Anfrage aus Brandenburg“, sagte die Berliner Justizsprecherin Lisa Jani am Mittwoch.

Grundsätzlich sei Berlin aber zur Kooperation bereit, sagte die Sprecherin von Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU). Zunächst müssten aber die Bedingungen geklärt werden. Sollte Berlin Jugendliche aus dem Nachbarland aufnehmen, würde auch mehr Personal, gerade zur pädagogischen Betreuung, gebraucht. Eine Sprecherin von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) hatte zuvor Berichte über eine mögliche Zusammenarbeit bestätigt. Nach ihrer Schilderung hat Heilmann seinen Kollegen in Potsdam vor wenigen Tagen angesprochen. Hintergrund sei, dass die auf 60 Plätze erweiterte Arrestanstalt für kriminelle Jugendliche in Berlin nicht ausgelastet sei.

„Wenn wir inhaltlich keine Abstriche machen müssen, würden wir das Angebot gerne annehmen“, sagte die Sprecherin von Schöneburg. Brandenburg würde etwa 23 Plätze benötigen. In der Berliner Einrichtung sind derzeit laut Justizverwaltung rund 20 Plätze belegt. Käme es zu einer Kooperation, könnte Brandenburg auf den geplanten Neubau einer Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) für etwa 5,2 Millionen Euro verzichten. Derartige Überlegungen stoßen in Berlins Nachbarland auf ein positives Echo. „Ich freue mich, dass Justizminister Schöneburg endlich über Alternativen zu dem viel zu teuren Neubau einer Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen nachdenkt“, sagte Sabine Wenzel, brandenburgische Landesvorsitzende der Deutschen Justiz-Gewerkschaft. In Brandenburg gibt es bislang eine Einrichtung mit 17 Plätzen in Königs Wusterhausen.