Gesundheit

AOK, Senat und Bezirke bekämpfen Pflegemissbrauch

Berlin will Leistungsmissbrauch in der Pflege gezielter bekämpfen.

- Ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen den Sozialämtern der Bezirke, den Krankenkassen und der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales soll künftig helfen, unseriöse Pflegedienste schneller zu erkennen und gegen sie vorgehen zu können. Dafür haben die Verwaltung, neun Bezirke, die landwirtschaftliche Sozialversicherung und die AOK Nordost nun ein Abkommen unterzeichnet. Es soll der Anfang eines Netzwerkes gegen Pflegemissbrauch sein. "Wir hoffen, dass bald weitere Kranken- und Pflegekassen sowie alle zwölf Berliner Bezirke daran teilnehmen", sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung am Dienstag.

Parallel dazu wird derzeit auf Bundesebene daran gearbeitet, den Abgleich von Daten zwischen Sozialhilfeträgern und Pflegekassen zu ermöglichen, um systematischen Betrug offenzulegen. Eine entsprechende Gesetzesänderung, die die datenschutzrechtlich sensible Weitergabe von personenbezogenen Daten zwischen den Akteuren erlaubt, werde für Anfang 2013 erwartet, hieß es weiter.

"Gemeinsam mit allen Akteuren wollen wir dazu beitragen, dass gute Pflege bei den Menschen ankommt", sagte Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU). Der überwiegende Teil der Pflegedienste in Berlin arbeite sehr engagiert für die Pflegebedürftigen. Mit dem Netzwerk sei ein wichtiger Schritt für die Qualitätssicherung getan, so Büge. Auch AOK-Pflegegeschäftsführer Hans Joachim Fritzen betonte, die Pflegedienste würden mit dem neuen Abkommen nicht unter Generalverdacht gestellt. Die Bekämpfung von Fehlverhalten diene allen, die selbst korrekt abrechnen würden.

Im vergangenen Jahr wurden in Berlin bereits 350 Millionen Euro für Sozialausgaben im Bereich der Pflege aufgewendet. Derzeit sind in Berlin laut Sozialverwaltung 560 Pflegedienste zugelassen, die Pflegebedürftige ambulant zu Hause versorgen und Leistungen erbringen, die von den Sozialämtern finanziert werden. Um Abrechnungsmissbrauch vorzubeugen, werden in den Bezirken bereits Beauftragte eingesetzt, die Leistungsansprüche anhand einheitlicher Kriterien prüfen.