Piraten fordern einfachere Verfahren für Eheschließung

Jede fünfte Hochzeit in Berlin verbindet nicht nur zwei Menschen, sondern auch zwei Nationen. Im Bundesdurchschnitt ist nur jede achte Eheschließung binational. Gaben sich in der Hauptstadt 2008 noch 2126 Partner aus Deutschland und dem Ausland das Jawort (18,1 Prozent), waren es 2011 schon 2701 (21,5 Prozent). Das geht aus der Antwort von Innensenator Frank Henkel (CDU) auf eine Parlamentarische Anfrage der Piratenfraktion hervor.

Deutsche Frauen in Berlin wählen, wenn sie mit einem Ausländer den Bund fürs Leben eingehen, häufig einen türkischen, britischen oder US-amerikanischen Gatten. Dicht gefolgt von Eheschließungen mit Libanesen und Polen. Allerdings stieg die Zahl der Hochzeiten mit Italienern, die Ehemänner aus Polen bald vom fünften Platz verdrängen könnten. Männer mit deutscher Staatsangehörigkeit heiraten hingegen eher eine Partnerin aus Polen, der Türkei oder Russland. Schließlich binden sich auch Thailänderinnen und Ukrainerinnen häufig an deutsche Männer.

Grund für die Anfrage der Piratenpartei waren Unklarheiten über die Behandlung der Paare bei Verdacht auf Scheinehe. Den Standesämtern liegen seit 2007 Empfehlungen der Senatsinnenverwaltung vor, um entsprechende Anträge zu bewerten. Nachdem 2009 einem deutsch-türkischen Paar selbst nach der Beantwortung von 115 Fragen und zwei Hausdurchsuchungen immer noch die Eheschließung verweigert wurde, stand das Vorgehen der Behörden wiederholt in Kritik.

"Wenn zwei Deutsche heiraten, geht das ruck, zuck. Hat einer der Partner eine andere Nationalität, muss das Paar sein ganzes Privatleben offenbaren", sagte dazu der integrationspolitischer Sprecher der Piratenpartei, Fabio Reinhardt. Außerdem sei das aktuelle Vorgehen der Behörden nicht auf die Veränderungen in der digitalen Welt abgestimmt. "Auch Leute, die sich nur aus dem Internet kennen, sollten heiraten dürfen", sagte Reinhardt.