Senat

72.745 Euro Übergangsgeld für Sybille von Obernitz

Die ehemalige Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) hat für zehn Monate Anspruch auf ein Übergangsgeld von 72.745 Euro.

Sollte von Obernitz in dieser Zeit eine neue Tätigkeit aufnehmen, gebe es Abzüge, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag. Im Falle eines Rücktritts hätte sie kein Übergangsgeld erhalten.

Von Obernitz, die wegen eines fehlerhaften Ausschreibungsverfahrens für den Posten des Chefs der landeseigenen Messe-Gesellschaft unter Druck stand, war am Dienstag auf eigenen Wunsch entlassen worden. Von Obernitz habe um ihre Entlassung aufgrund von Umständen gebeten, die nicht allein mit der Messe-Gesellschaft zu tun hätten, sagte Wowereit. Sowohl von Obernitz als auch der ehemalige Justizsenator Michael Braun (CDU), der 2011 nach wenigen Tagen wegen einer angeblichen Verstrickung in eine Immobilienaffäre ausgeschieden war, "hätten ihr Amt sicher gern fortgeführt".