Demonstrationen

Lautstarke Proteste vor Moscheen gegen Pro Deutschland

Befürchtete Ausschreitungen bleiben aus, Zahl der Demonstranten niedriger als erwartet

Mit einem Großaufgebot von 1800 Beamten hat die Polizei Ausschreitungen bei mehreren Demonstrationen im Berliner Stadtgebiet verhindert. Zeitgleich hatten für den gestrigen Sonnabend sowohl die rechte Bewegung Pro Deutschland als auch islamistische und muslimische Gruppen zu Kundgebungen aufgerufen. Nach ähnlichen Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen mit zum Teil heftigen Ausschreitungen hatte es auch in Berlin Sorgen vor Gewaltausbrüchen gegeben.

Besonders die Ankündigung von Pro Deutschland, vor mehreren Moscheen provozierende Mohammed-Karikaturen zu zeigen, wurde von der Polizei als brisante Ausgangslage bewertet. Zudem hatte die gleichzeitig stattfindende Demonstration zum Al-Quds-Tag (Jerusalem-Tag) auf dem Kurfürstendamm in den Vorjahren zahlreiche Islamisten, darunter auch radikale Gruppen, in die Stadt gelockt. Sowohl zu dem Aufzug auf dem Kudamm als auch zu den Kundgebungen von Pro Deutschland vor drei Moscheen in Wedding und Neuköln waren Gegenkundgebungen angemeldet worden.

Doch bereits am frühen Nachmittag machte sich bei den Verantwortlichen der Berliner Polizei eine gewisse Erleichterung breit. Denn es zeichnete sich ab, dass die Zahl der Demonstranten bei allen Veranstaltungen weit hinter den Erwartungen zurückblieb. Die Pro-Deutschland-Bewegung schaffte es gerade mal, 60 Anhänger zu mobilisieren. Und an der Demonstration zum Al-Quds-Tag nahmen laut Polizei etwa 1100 Menschen teil, weniger als in den vergangenen Jahren. Auch die Zahl der jeweiligen Gegendemonstranten blieb überschaubar.

Die Pro-Deutschland-Aktivisten waren gegen Mittag von ihrem Treffpunkt in Lichtenberg aus zu ihrer "freiheitlichen Stadtrundfahrt" aufgebrochen. Diese führte sie zunächst zur As-Sahaba-Moschee an der Torfstraße in Wedding. Von dort ging es zur Al-Nur-Moschee an der Haberstraße in Neukölln, wo sie ebenfalls von rund 100 Gegendemonstranten erwartet wurden. Wesentlich mehr Gegner sahen die Pro-Deutschland-Anhänger vor der Dar-Assalam-Moschee an der Flughafenstraße, ebenfalls in Neukölln. Dort machten laut Polizei etwa 1000 Gegendemonstranten ihrem Unmut Luft. Beide Lager bemühten sich nach Kräften, sich bei Redebeiträgen in der Lautstärke zu übertreffen, die Stimmung war aufgeheizt, Ausschreitungen blieben aber aus.

Jugendliche provozieren

Nur jugendliche Gegendemonstranten versuchten, mehrfach zu provozieren, indem sie Farbbeutel, Bananen und ein Ei in Richtung der Pro-Deutschland-Anhänger warfen. Es gelang ihnen jedoch nicht, die Rechtspopulisten zu treffen. Deren Gegner setzten sich zu mehr als zwei Dritteln aus vorwiegend jungen Menschen mit Migrationshintergrund zusammen. Etwa 20 Prozent der Gegendemonstranten waren Anhänger der Antifa-Bewegung oder von antirassistischen Gruppen. Zudem zeigten sich auch Anhänger von Parteien wie der SPD, Linkspartei, Grüne und den Piraten sowie Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di. In Neukölln nahm die Polizei fünf Gegendemonstranten fest, sie hatten Gegenstände geworfen.

Auch bei der Demonstration zum Al-Quds-Tag blieb es weitgehend friedlich. Den Tag hatte der iranische Revolutionsführer Ayatollah Khomeini 1979 eingeführt. Seither wird alljährlich zur Vertreibung der Israelis aus Jerusalem aufgerufen, meist in schlimmen Hasstiraden. Am gestrigen Sonnabend blieben in Berlin die Parolen und Sprüche auf den Transparenten allerdings moderat. Kurzzeitige Polizeieinsätze waren lediglich bei einigen Provokationen erforderlich. Am Adenauerplatz, dem Startplatz des Al-Quds-Aufzuges, wurden Gegendemonstranten und Journalisten einige Male von arabischen Jugendlichen angepöbelt, im Gegenzug beschallten die Gegendemonstranten den Platz mit lauter Popmusik, als Muslime gerade ihre Gebetsteppiche ausrollten. Die Polizei schaffte es jedoch in allen Fällen, die strikte Trennung der verschiedenen Gruppen aufrechtzuerhalten. So liefen Versuche von Gegendemonstranten ins Leere, die Zwischenkundgebung der Muslime an der Joachimstaler Straße zu stören.

Davon konnten sich auch die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers und Innensenator Frank Henkel (CDU) überzeugen, die sich vor Ort ein Bild der Lage machten. Beide zeigten sich über den Verlauf der Demos und die Polizeieinsätze bis zum Abend zufrieden.

Die Polizei hatte im Vorfeld Gewaltausbrüche nicht ausgeschlossen. Der Grund waren Veranstaltungen von Pro Deutschland vor einigen Wochen in Bonn und Solingen. Auch damals hatten die Rechten vor islamischen Einrichtungen Mohammed-Karikaturen gezeigt, danach kam es zu Ausschreitungen von Salafisten, einer besonders radikalen Gruppe innerhalb des islamistischen Spektrums. Dabei wurden mehrere Polizeibeamte durch Messerstiche zum Teil schwer verletzt.

Die Polizeiführung hatte daher nicht nur ein demonstrativ massives Aufgebot an Einsatzkräften aufmarschieren lassen. Im Vorfeld gab es zudem zahlreiche Gespräche mit gemäßigten muslimischen Gruppen. Die sagten zu, ihre Gläubigen zu einem Verzicht an der Teilnahme an Gegendemonstrationen zu bewegen. Dies zeigte zumindest an zwei der drei Moscheen Wirkung. An der Torfstraße beteiligten sich überhaupt keine Muslime an den von Parteien und Antifa-Gruppen organisierten Gegenkundgebungen, an der Haberstraße fanden sich nur einige wenige islamische Gläubige ein, die Koran-Exemplare in die Höhe hielten.