Es geht um die Wurst

Rechtsstreit zwischen der Chefin von "Konnopke's Imbiss" und ihrem Sohn um den Namen seines neuen Geschäfts

Wenn der Sohn ein eigenes Geschäft gründet, müsste das für die Mutter eigentlich eine schöne Sache sein. Erst recht, wenn er in der Branche bleibt. Wenn dieses Geschäft aber nur eine U-Bahn-Station entfernt ist und die gleiche originäre Ware bietet, kann es auch zum Streit kommen. In der Familie Ziervogel ist das derzeit der Fall. Mario Ziervogel, der zuvor viele Jahre Seite an Seite mit der Mutter in einer Currywurstbude stand, wird am Mittwoch am Senefelderplatz (Prenzlauer Berg) einen eigenen Imbiss eröffnen: "Ziervogel's Kult-Curry". Und nur ein paar Fußminuten entfernt unterm U-Bahn-Viadukt Eberswalder Straße steht die Imbissbude seiner Mutter Waltraud Ziervogel: der inzwischen schon legendäre, in Reiseführern als Geheimtipp vermerkte "Konnopke's Imbiss".

Genau diese Konstellation führte am Dienstag zu einem Zivilprozess vor der Kammer für Handelssachen 103 des Berliner Landgerichts. Er endete mit einem Sieg für die 76-jährige Waldtraud Ziervogel. Zufrieden mit dem Urteil ist aber auch Mario Ziervogel.

Thema des Rechtsstreits war ein eigentlich lapidarer Satz, den Mario Ziervogel Anfang Mai dieses Jahres auf seine Internetseite setzte: "Ziervogel's Kult-Curry - Currywurst seit 1960". Seiner Mutter, die sich zum Geschehen nicht äußert, und ihren Anwälten missfiel vor allem der Passus "... Currywurst seit 1960". Der 48-jährige Mario Ziervogel sei 1960 ja noch gar nicht geboren gewesen und habe also auch kaum schon Currywürste zubereiten können, monierte Waltraud Ziervogels Anwalt Fabian Tietz vor Gericht. "Er will jetzt die Früchte ernten, für die seine Mutter jahrzehntelang hart gearbeitet hat."

Bei Verstoß droht Ordnungshaft

Ob der Bürger, der Appetit auf eine Currywurst hat, bei dem Namen Ziervogel tatsächlich sofort automatisch an eine traditionsreiche "Konnopke"-Wurst denkt, sei dahingestellt. Aus wettbewerbsrechtlicher Sicht gaben die Richter Waldtraud Ziervogel jedenfalls recht. Sie untersagten Mario Ziervogel, die Wortkombination "Ziervogel's Kult-Curry - Currywurst seit 1960" künftig werbend zu verwenden. Ansonsten drohe eine Sanktion von bis zu 250.000 Euro, ersatzweise könne auch Ordnungshaft angeordnet werden. Für die Änderung des Namens am neuen Imbiss-Restaurant sieht Anwalt Tietz jedoch keinen Handlungsbedarf. "Das haben wir so ja auch nicht beantragt", sagt Tietz. "Unser Ziel war es, zu verhindern, dass sich jemand an die ,Konnopke'-Tradition heranhängt." Dieses Ziel sei nun erreicht, so der Anwalt.

Mario Ziervogels Rechtsanwalt Christian Weitzberg sieht den Ausgang des Prozesses "unterm Strich sogar als Erfolg". Habe die Vorsitzende Richterin Susanne Dieckmann während der mündlichen Verhandlung doch "mehrfach darauf hingewiesen, dass das Kennzeichen ,Ziervogel's Kult-Curry' nicht wettbewerbswidrig" sei. Ergo dürfe sein Mandant sein Geschäft auch weiterhin "Ziervogel's Kult-Curry" nennen. Weitzberg betont: "Einzig das war uns wichtig."

"Auf die Passage ,Currywurst seit 1960' verzichten wir natürlich", sagt Weitzberg, der schon vor, während und unmittelbar nach der Verhandlung nicht müde wurde zu betonen, sein Mandant habe "diesen Satz ohnehin nur während einer Probephase auf seine Internetseite gesetzt". Und er habe ihn zwei Tage später auch gleich wieder gelöscht, nachdem die Seite höchstens 50-mal angeklickt worden sei.

Diese nun verbotene Wortkonstruktion ist nach Meinung von Weitzberg "ohnehin nicht der eigentliche Grund für den tiefen Graben zwischen Mutter und Sohn", die in Weißensee zwar nebeneinander wohnen, aber kaum noch miteinander reden sollen. Da gebe es ein weiteres Familienmitglied, sagt Weitzberg. Und dies wolle die Mutter mal beerben und "Konnopke's Imbiss" vermutlich verkaufen. Deswegen müsse die unliebsame Familienkonkurrenz möglichst ausgeschaltet werden. In diesem Kontext sieht Mario Ziervogel auch das Geschehen um die Neueröffnung von "Konnopke's Imbiss". Er habe sich da damals noch voll dazugehörig gefühlt, sagt er. Aber dann sei der Eröffnungstermin April 2011 offenbar extra auf ein Datum verlegt worden, an dem er und seine Frau Viola im Urlaub waren.

Streit um Namensrechte

Und eine Fortsetzung, so Weitzberg, sei dann eben auch dieser für Außenstehende absurd anmutende Rechtsstreit. Er begann Mitte Mai mit einer von Rechtsanwälten formulierten Abmahnung gegen Mario Ziervogel. Weitzberg legte schriftlich sein Veto sein. Am 30. Mai folgte die einstweilige Verfügung des Landgerichts. Weitzberg reagierte mit einem förmlichen Widerspruch. Und am 10. Juni kam es zur mündlichen Verhandlung. Die juristischen Fingerhakeleien um den Namen seines Imbiss-Lokals seien damit aber leider noch nicht beendet. Mario Ziervogel habe schon im April sein Geschäft unter dem Namen "Ziervogel's Kult-Curry" beim Gewerbeamt angemeldet, so Weitzberg. Am 7. Juni hätten dann die Anwälte von Waltraud Ziervogel beim Patent- und Markenamt diesen Namen als geschützte Wort-Marke eintragen lassen.

"Aber, Nachtigall, ick hör' dir trapsen", sagt Weitzberg. "Ich hatte nach der Abmahnung so etwas schon befürchtet und recherchiert." Der Anwalt legte beim Patentamt Widerspruch ein. "Jetzt streiten wir an dieser Stelle weiter", sagt er - ist aber optimistisch, dass Mario Ziervogel diesmal obsiegen wird: "Wir haben nachweislich das ältere Kennzeichenrecht", so Weitzberg. "Ziervogel's Kult-Curry" werde bleiben. "Und den Rest sollen die Kunden entscheiden."