Wahlbesuch

Gauck besucht Berliner Wahlleute und lobt Piraten

Die Wahlleute der Berliner Piratenfraktion wollen sich am Sonntag bei der Wahl des Bundespräsidenten enthalten oder eine ungültige Stimme abgeben.

"Joachim Gauck ist eine sehr beeindruckende Person, aber er ist nicht mein Kandidat", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion, Martin Delius, am Mittwoch. Grund sei die "Ängstlichkeit" Gaucks vor den Auswirkungen des Internets auf Demokratie und Bürgerrechte. Auch Katja Dathe, Bezirksverordnete in Mitte und neben Delius zweite Wahlfrau der Berliner Piraten, will sich so verhalten. Denn auch Beate Klarsfeld als Kandidatin der Linkspartei für das Bundspräsidentenamt überzeugt die Piraten offenbar nicht. Und für das kleinere Übel wolle man sich nicht entscheiden, so Delius.

Kurz zuvor hatte sich Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck den Fraktionen und Wahlleuten des Abgeordnetenhauses bei einem nicht öffentlichen Gedankenaustausch vorgestellt. Gauck, der gerade durch die Republik reist und mit diversen Wahlleuten der Länder spricht, war dabei in Berlin erstmals auf Wahlleute der Piraten getroffen - und lobte sie. Deren Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, "imponiert mir", sagte Gauck nach der Vorstellung im Abgeordnetenhaus, die von Vertretern fast aller Fraktionen als "beeindruckend" bewertet wurde.

In seiner Ansprache vor den rund 60 Vertretern der Fraktionen hat Gauck dem Vernehmen nach den Vorwurf zurückgewiesen, er würde sich nur mit dem Thema Freiheit beschäftigen. Außerdem bekannte sich Gauck zu dem integrationspolitischen Weg, den sein Amtsvorgänger eingeschlagen hat. Kritische Nachfragen gab es von DGB-Chef Michael Sommer, Wahlmann für die SPD, der Gauck in der Aussprache vorgeworfen haben soll, er würde die soziale Ebene vernachlässigen. CDU-Fraktionschef Florian Graf lobte dagegen nach dem Treffen die "guten Anstöße zum Thema Demokratie", seine Amtskollegen von SPD und Grünen, Raed Saleh und Ramona Pop, hoben Gaucks Souveränität hervor, "auch mal keine Antwort auf eine Frage parat zu haben und erst über das Thema nachdenken zu wollen".