Zeitplan

Kitas können ab Juni Mittel für Ausbau beantragen

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat am Montag den Zeitplan vorgelegt, nach dem sie bis Ende 2013 insgesamt 6000 neue Kitaplätze schaffen will.

Das Vorhaben ist ehrgeizig, denn der Haushalt, in dem 20 Millionen Euro für den Kitaausbau freigegeben werden sollen, wird erst im Juni vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Bis Ende Mai sollen die Förderrichtlinien feststehen, nach denen das Geld an die Träger verteilt wird. "Dann müssen schnell die Anträge gestellt werden, damit wir gleich nach dem Haushaltsbeschluss beginnen können", sagt Sandra Scheeres. Noch in diesem Jahr sollen vier Millionen Euro ausgegeben werden, im kommenden Jahr dann die restlichen 16 Millionen Euro. Koordinieren soll den Ausbau eine Treuhändergesellschaft, die sich bereits beim Konjunkturprogramm bewährt hat.

Wie berichtet sollen Elterninitiativen für die Gründung einer kleinen Kita für maximal 30 Kinder ein Startgeld in Höhe von 1000 Euro pro Platz erhalten. Diese Maßnahme könne am schnellsten umgesetzt werden, so Scheeres.

Zudem soll es Zuschüsse für Umbauten oder Erweiterungsbauten an bestehenden Kitas geben. In Ausnahmen können auch Neubauten finanziert werden. Dabei sollen Räume für Kinder ab drei Jahren Vorrang haben, da Krippenplätze bereits durch ein Investitionsprogramm vom Bund gefördert werden. Unabhängig von diesen Förderungen soll es auch die Möglichkeit geben, Mietkostenzuschüsse zu beantragen.

Nachweis erforderlich

Welche Kriterien für die Förderung genau erfüllt werden müssen, steht noch nicht endgültig fest. Wichtigste Bedingung allerdings wird sein, dass ein Bedarf in dem Quartier nachgewiesen werden kann. Denn nicht immer gebe es dort einen Mangel, wo die Wartelisten besonders lang seien. Da sich Eltern an vielen Kitas gleichzeitig anmeldeten, seien diese Listen wenig aussagekräftig. Die Bedarfsplanung in den Bezirken sei bisher von einer sehr unterschiedlichen Genauigkeit. Die Bildungsverwaltung lege jetzt gemeinsam mit den Bezirken Kriterien für die Bedarfsanalyse fest. Bis spätestens zum 30. Juni müssen die Bezirke nun ihre Planungen für das nächste Kitajahr der Bildungsverwaltung vorlegen. Erst dann könne man sagen, wo der Mangel an Plätzen am größten ist. Die Bildungsverwaltung will bis 2015 insgesamt 19.000 zusätzliche Kitaplätze schaffen. Davon sollen 11.000 aus Landesmitteln finanziert werden. Der Bedarf wächst nach Prognosen der Bildungsverwaltung aufgrund der steigenden Geburtenzahlen. Zudem geht die Verwaltung davon aus, dass durch die Verkürzung des Elterngeldes von 24 auf maximal 14 Monate mehr Plätze schon nach dem ersten Lebensjahr gebraucht werden. Ab 2013 gilt zudem bundesweit ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr. "Wir wollen den frühzeitigen Kitabesuch weiter fördern", sagt Senatorin Scheeres. Ziel sei es, dass 2015 insgesamt 70 Prozent der Kinder unter drei Jahren eine Kita besuchen. Bisher liegt der Anteil bei 43 Prozent.