Abgeordnetenhaus

Neuer Piratenchef sorgt für Meuterei in den eigenen Reihen

Die Berliner Piraten geraten in unruhiges Fahrwasser. Am Sonnabend hatte der neue Landesvorsitzende Hartmut Semken seinen Unmut über die bisherige Arbeit der Neu-Parlamentarier im Abgeordnetenhaus geäußert - und musste sich am zweiten Tag des Landesparteitags, dem Sonntag, prompt entschuldigen.

"Es war ein Fehler", sagte Semken. Bei Mitgliedern der Fraktion habe er sich persönlich entschuldigt, zudem wollte er nach eigenen Angaben noch klärende Worte an die Parteimitglieder richten. Der 45 Jahre alte Diplomingenieur war am Sonnabend nach dem überraschenden Rückzug des bisherigen Piratenchefs Gerhard Anger mit 53,3 Prozent der Stimmen gewählt worden, hatte quasi als erste Amtshandlung die Fraktion im Abgeordnetenhaus angegriffen und damit für heftige Kritik in den eigenen Reihen gesorgt. Vor allem Mitglieder der angegriffenen Fraktion reagierten verärgert. "Der administrative Vorsitzende kackt der Fraktion erst schön auf den Teppich", beschwerte sich der Abgeordnete Christopher Lauer über den Internetkurznachrichtendienst Twitter. "Wie kann man denn bitte schön Piraten, die in Regierungsverantwortung sind, so in die Parade fahren?", empörte sich ein anderer Pirat.

Zur neuen Landesspitze der Piraten zählt neben Semken als Stellvertreterin die selbstständige Kreativdirektorin Christiane Schinkel. Schatzmeister wurde Enno Park. Komplettiert wird der Vorstand durch Anisa Fliegner und Thomas Wied. Zwei weitere Kandidaten verfehlten die Mindeststimmenzahl, deshalb bleibt es wie bisher bei einer fünfköpfigen Parteispitze.

In ihrem Rechenschaftsbericht räumten die bisherigen Vorstandsmitglieder massive Schwierigkeiten bei der Mitgliederverwaltung ein. Als Grund wurden Softwareprobleme genannt. Zudem seien nach der Abgeordnetenhauswahl Mitgliedsanträge verloren gegangen, die zu 90 Prozent online eingesandt würden. Auch bei der Beschaffung von Mitgliedsausweisen habe es Probleme gegeben.