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Friedrichshain-Kreuzberg: Franz Schulz ist wieder Bezirksbürgermeister

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Friedrichshain-Kreuzberg

Franz Schulz ist wieder Bezirksbürgermeister

Kreuzberg - Am Mittwochabend ist das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gewählt worden - als letztes in Berlin. Franz Schulz (Grüne) bleibt Bezirksbürgermeister. Auf der Sitzung der BVV bekam der 63-Jährige 40 von 48 Stimmen. Er ist künftig auch für Finanzen zuständig. Wirtschaftsstadtrat Peter Beckers (SPD) ist stellvertretender Bürgermeister und übernimmt die Bereiche Schule und Sport. Auch Jugendstadträtin Monika Herrmann und Baustadtrat Hans Panhoff (beide Grüne) können ihre Arbeit fortsetzen. An der Wahl von Panhoff nahmen die Piraten-Verordneten nicht teil. Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) ist ebenfalls wiedergewählt. saf

Steglitz-Zehlendorf

EU-Beauftragte hilft bei der Beantragung von Fördermitteln

Wer eine Projektidee und ein Förderprogramm in Aussicht hat, der muss von der Idee zur Antragstellung noch weitere Stationen meistern. Die EU-Beauftragte des Bezirks, Christina Wegner, wird auf einem kostenlosen Workshop am Freitag, 9. Dezember, 12 bis 15 Uhr im Rathaus Steglitz, Schloßstraße 37, die Grundlagen der Antragstellung vermitteln. Dazu gehört unter anderen das Vermeiden von formalen Fehlern. Das Konzept sollte überzeugend vermittelt werden. Interessierte können zum Workshop eine Projektskizze mitbringen. kla

Pankow

Mehr Platz zum Parken an der Stargarder Straße

An der Stargarder Straße, zwischen Schönhauser Allee und Greifenhagener Straße, wird sich die Zahl der Stellplätze nach dem Ende der Bauarbeiten verdoppeln. Autos parken seit kurzem nicht mehr längs am Straßenrand, sondern quer. Dadurch hätten künftig 38 Fahrzeuge Platz, vorher seien es 19 gewesen, sagte der Stadtrat Torsten Kühne (CDU), auf Anfrage des Bezirksverordneten Roland Schröder (SPD). Die Fahrbahn sei im betreffenden Abschnitt 15 Meter breit und erlaube diese Anordnung der Stellplätze, so der Dezernent. Für den rollenden Verkehr seien 5,5 Meter in der Straßenmitte übrig. saf

Lichtenberg

Neues Kulturhaus Karlshorst erhält den Namen "K 3"

Das neue Kultur- und Kunsthaus Karlshorst an der Treskowallee wird unter dem Kürzel "K 3" im Frühjahr 2012 seine Pforten öffnen. Kulturstadträtin Kerstin Beurich (SPD) kündigte ein "Mehrspartenhaus" an, dass sich "Musik, Performance, zeitgenössischer Kunst und Film widmen" werde. Es solle den lokalen Bedürfnissen und der interkulturell geprägten Berliner Szene gerecht werden. Das alte marode Kreiskulturhaus war 2011 abgerissen worden. Das Bezirksamt wird Teile des Neubaukomplexes (Investitionskosten etwa neun Millionen Euro) als Kulturhaus mieten. rg

Charlottenburg-Wilmersdorf

Bezirksamt für Moratorium zur Rettung des Kinos "Kurbel"

Das Engagement von Anwohnern und Prominenten gegen die Schließung des Traditionskinos "Kurbel" an der Giesebrechtstraße zum 21. Dezember wird nun auch vom Bezirksamt unterstützt. Es befürwortet einen Vorschlag von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) für ein Moratorium bis zum Sommer 2012. Die gewonnene Zeit solle genutzt werden, um an einer für den Hauseigentümer und den bisherigen Kinobetreiber "tragfähigen Lösung" zu arbeiten. Die Biosupermarkt-Kette "Alnatura", die dort eine Filiale einrichten will, hatte erklärt, dem Erhalt des Kinos nicht im Wege stehen zu wollen. Naumann setzt auch auf Hilfe der Senatskulturverwaltung und des Medienboards Berlin-Brandenburg. Die "Kurbel" war 1935 eröffnet worden. rg

Reinickendorf

BVG lehnt Verlängerung der Buslinie nach Lübars ab

Die Berliner Verkehrsbetriebe lehnen eine Verlängerung der Buslinie X 21 um zwei oder drei Stationen bis zur Quickborner Straße Ecke Alter Bernauer Heerweg ab. Die Bezirksverordnetenversammlung wollte mit diesem Antrag erreichen, dass die Anwohner eine bessere Verkehrsanbindung zwischen Märkischem Mittel und Lübars haben. Laut BVG werde aber der hintere Abschnitt der Linie 222 nach Alt-Lübars nur geringfügig in Anspruch genommen. Man werde die Entwicklung jedoch beobachten. rg

Mitte

Ausgabe von Berlinpässen im Bürgeramt verboten

Die Bürgerämter in Mitte dürfen keine Berlinpässe mehr ausstellen. Der Senat begründet das Verbot mit Hinweis auf ein einheitliches Verfahren. In allen anderen Bezirken werden die Berlinpässe für Kinder von Bedürftigen nur in den Jobcentern ausgegeben. Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) wollte zehntausenden Berlinern doppelte Wege und Wartezeiten ersparen. Im Sinne einer bürgernahen Verwaltung hatte er deshalb entschieden, die Berlinpässe im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets auch in den Bürgerämtern auszustellen. kla

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( saf )