Meine Woche

Auf dem Weg zur Macht

Zugegeben, ich rede gerne und viel. Wahrscheinlich ist das bei Journalisten normal, wahrscheinlich gehört das zu ereignisreichen Wochen, wie die vergangene eine war, dazu. "Erzähl", sagt mein Freund, wenn ich abends von der Arbeit komme. Er ist ein geduldiger Mann.

In dieser Woche jedoch hat es mir die Sprache verschlagen. Nicht am Dienstag, als die rot-grünen Koalitionsverhandlungen nach nur einer Stunde wegen des Streits über die Stadtautobahn A 100 gescheitert waren und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einmal mehr bewiesen hat, dass er für Überraschungen gut ist. Nein, erst am Donnerstag. Da erfuhren wir aus CDU-Kreisen, dass Frank Henkel, der CDU-Landes- und -Fraktionsvorsitzende, nicht Innensenator, sondern wohl Wirtschaftssenator in einem neuen rot-schwarzen Senat werden will. Offiziell sagt Henkel nichts dazu, denn erst müssen die Koalitionsverhandlungen mit der SPD geführt werden. Zum Schluss, also wohl Ende November, soll über Posten und Personen gesprochen werden. Aber das Gerücht hält sich hartnäckig und machte mich sprachlos - und sehr nachdenklich.

Was sind das nur für Politiker? Dass ein CDU-Innensenator in Berlin keinen leichten Job hat, das haben Dieter Heckelmann, Jörg Schönbohm und Eckart Werthebach in den Jahren 1991 bis 2001 erlebt. Sie wurden stets verantwortlich gemacht, wenn die Auseinandersetzungen am 1. Mai besonders heftig ausfielen, wenn viele Polizisten verletzt wurden oder beim Verfassungsschutz Pannen passierten. Dass zum Amtsantritt eines Frank Henkel als Innensenator ein paar Autos mehr in der Nacht abgebrannt werden oder die sogenannten Autonomen sich an diesem Tag eine besonders perfide Aktion einfallen lassen, ja, auch das ist möglich. Aber das sind doch keine Gründe, dieses Ressort weiterhin den Sozialdemokraten zu überlassen. Nicht, nachdem die CDU in den vergangenen zehn Jahren immer wieder die Sicherheitspolitik unter Innensenator Ehrhart Körting (SPD) so scharf kritisiert hat. Unfähigkeit hat die CDU der SPD und Körting vorgeworfen, andere Maßnahmen gegen U-Bahn-Schläger, gegen brennende Autos und die zunehmende Jugendkriminalität gefordert. Die Union war es auch, die es bis heute beklagt, dass unter Rot-Rot so viele Stellen bei der Polizei abgebaut wurden.

Im Wahlkampf rückte das Thema innere Sicherheit bei der Berliner CDU wieder ganz weit nach vorn, war neben der Bildungspolitik das zentrale Thema, mit dem der Spitzenkandidat Henkel um Wählerstimmen warb. Henkel, der lange Zeit innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion war, bevor er Fraktionsvorsitzender wurde, musste sich dafür sogar öffentliche Kritik gefallen lassen: Warum er denn jetzt wieder mit diesem Thema punkten wolle, ob er denn ein Hardliner sei. Das ist er natürlich nicht, und Henkel hat im Wahlkampf auch glaubhaft gemacht, warum die Innenpolitik für die CDU so wichtig ist.

Und jetzt? In einer Situation, in der die CDU die Möglichkeit hat zu zeigen, wie es in Berlin anders geht, da will sie für diesen Bereich auf einmal keine Verantwortung übernehmen. Die SPD soll das Amt besetzen, mit Körting könne man leben, heißt es bei der CDU. Auch die Tatsache, dass die SPD jetzt noch schnell den Posten des Polizeipräsidenten besetzen will, empfindet die Union nicht als feindseligen Akt. Man strebe Senatsämter an, in denen man mehr gestalten könne, sagt man in der CDU. Bildung und Wissenschaft, Stadtentwicklung und Kultur beispielsweise. Man wolle nicht der "bad boy" sein und die Krawalle am 1. Mai verantworten müssen, während Klaus Wowereit und seine Senatoren die guten, die unkomplizierten Politikfelder besetzen könnten, so ein Christdemokrat. Warum die Union den Posten nicht mit einem ihrer anderen fähigen Innenpolitiker besetzt, wenn Henkel lieber Wirtschaftssenator werden will, hat mir bislang keiner erklären können.

Ich bin gespannt, wie Frank Henkel in einigen Wochen, wenn die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind, seinen Parteimitgliedern und seinen Wählern erklärt, warum die CDU den Innensenator nicht stellt. Es könnte ein interessanter Tag werden.

Christine Richter leitet gemeinsam mit René Gribnitz die Lokalredaktion. Nächsten Sonntag schreibt René Gribnitz über seine Woche in Berlin.