Die Grünen

Erst Bananenkuchen, dann Rauswurf

Beim Bananenkuchen sah alles noch ganz anders aus. Den hatte Klaus Wowereit aus seinem Amtszimmer geholt, nachdem sich SPD und Grüne einen Tag vor den Koalitionsgesprächen auf einen zweiten Kompromiss zur A 100-Frage geeinigt hatten. Die Kuh schien endlich vom Eis, der Weg für Rot-Grün frei.

Doch keine 24 Stunden später war alles ganz anders. "Wir machen jetzt einen Punkt", sagte SPD-Landeschef Michael Müller am Mittwochmittag. Die rot-grünen Koalitionsgespräche waren nach nur einer Stunde gescheitert.

Einen Tag nach der Abfuhr zeigten sich die Grünen enttäuscht, aber gefasst über die neuerliche Absage des Regierenden Bürgermeisters an eine rot-grüne Landesregierung. "Wenn man mal wieder vor die Tür gesetzt wurde, ist das natürlich nicht schön", sagte die Fraktionschefin der Grünen, Ramona Pop, am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. "Aber es ist jetzt eine reizvolle Aufgabe, Rot-Schwarz auf den Zahn zu fühlen." Zweifel am Zustandekommen einer SPD-CDU-Regierung haben die Grünen nicht. Wowereit habe während des zweiten Sondierungsgespräches von seinen Verhandlungen mit der CDU erzählt. "Die wollen noch nicht einmal Senatorenposten, denen reichen Staatssekretäre", habe er über die Christdemokraten gespottet.

Sollten die Gespräche dennoch scheitern, sei es "schwer vorstellbar", erneut mit der SPD in Verhandlungen einzutreten, sagte Fraktionschef Volker Ratzmann. Wenn die SPD es nicht schaffe, trotz zweier Koalitionsmöglichkeiten, eine Regierung zu bilden, müsste man über Neuwahlen nachdenken.

Die Blässe im Gesicht der Verhandlungsführer verriet, dass die Grünen bis tief in die Nacht die Fehler, auch ihre eigenen, analysiert hatten. "Klaus Wowereit wollte uns das Genick brechen", sagte Ratzmann. Wowereit habe es von Anfang darauf angelegt, die Grünen zum Autobahnbau zwingen zu wollen. Hätten sie nachgegeben, wäre es beim von ihnen geforderten Klimaschutzgesetz zum Knall gekommen, sind sich die Grünen sicher. Das habe die Partei nicht zugelassen. "Wenn Wowereit uns nicht als eigenständige Partei akzeptiert, wird es schwere Zeiten für die SPD geben", sagte Ratzmann. Dabei seien weite Teile der SPD für Rot-Grün gewesen. "Allen SPD-Verhandlern stand der Wunsch nach Rot-Grün ins Gesicht geschrieben", sagte Grünen-Parteichef Daniel Wesener. Nur eben Klaus Wowereit nicht, der am Ende durch seine Absage an die beiden Kompromisse in der Autobahnfrage das Koalitionsgespräch abbrach.

Die Grünen versuchten am Donnerstag, ihre Niederlage bei den Koalitionsverhandlungen positiv umzudeuten. Einträchtig wie seit vielen Jahren nicht mehr, habe sich die Partei im Wahlkampf und den Sondierungsgesprächen gezeigt. Obwohl die Verhandlungsdelegation aus unterschiedlichen Parteiflügeln besetzt war, seien alle Aussagen stets abgestimmt gewesen. Außerdem habe sich die Partei insgesamt weiterentwickelt, hieß es. Mit Renate Künast seien die Grünen erstmals angetreten, als stärkste Partei aus den Wahlen hervorzugehen.

Das misslang jedoch gründlich. Nach der Bekanntgabe der Künast-Kandidatur sank die Partei in der Wählergunst stetig. Zuletzt diente Renate Künast die Grünen den Sozialdemokraten öffentlich als kleiner Koalitionspartner an und erteilte einer Koalition mit der CDU eine Abfuhr, nachdem die Parteibasis dagegen aufbegehrt hatte.

Das alles verdrängt die Grünen-Spitze jetzt. Sie sieht die Partei trotzdem im Aufwind. Der Wahlkampf habe gezeigt, dass die Grünen nicht mehr als "die Zehn-Prozent-Partei" angesehen werde, sondern breitere Wählerschichten ansprechen. Dabei hatte sich die Partei gerade so in den Wahltag gerettet. Mit 17,6 Prozent erreichten sie zwar in Berlin ihr bestes Ergebnis, im Vergleich zu den 30-Prozent-Spitzenwerten in den Umfragen halbierten sie ihre Zustimmung jedoch innerhalb eines Jahres.

Ob die öffentlich zur Schau gestellte Harmonie tatsächlich über die gescheiterten Koalitionsgespräche hinaus besteht, wird sich spätestens in zwei Wochen zeigen. Dann wählt die Fraktion ihre Vorsitzenden. Volker Ratzmann möchte auch nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in der Hauptstadt sein Amt behalten. "Ich habe nicht vor, mein Amt niederzulegen", sagte Ratzmann am Donnerstag. "Es kommt auf die neue Fraktion an, ob ich diese Rolle weiter ausfüllen soll", fügte der 51-Jährige hinzu. Ratzmann ist in den eigenen Reihen nicht unumstritten. In der Vergangenheit benötigte er meist mehrere Wahlgänge, um seinen Vorsitz zu behalten. Vor allem der linke Flügel der Partei erhebt regelmäßig Ansprüche auf Parteiposten. Der Wortführer der Linken, der Kreuzberger Dirk Behrendt, hat noch nicht entschieden, ob er gegen Ratzmann antreten wird. "Wir müssen uns jetzt erst einmal neu einstellen", sagte Behrendt. In den kommenden Tagen werde der linke Flügel entscheiden, wer sich für welche Posten bewerbe. Bislang war die Partei davon ausgegangen, auch in der Regierung vertreten zu sein.

Neuer Flügelkampf möglich

Nach dem erneut gescheiterten Versuch, auf die Regierungsseite zu wechseln, droht der Flügelkampf bei den Grünen wieder aufzuflammen. "Realos" und vor allem die Kreuzberger "Fundis" hatten einen Burgfrieden geschlossen, weil Renate Künast die Geschlossenheit der Partei zu einer Bedingung für ihre Kandidatur gemacht hatte. Der linke Flügel der Partei hatte Künast und Ratzmann aber übelgenommen, im Wahlkampf über eine Koalition mit der CDU nachzudenken. Auch das könnte nun Konsequenzen haben.

Dagegen gelten Ramona Pop als weibliche Fraktionschefin und der Parlamentarische Geschäftsführer Heiko Thomas als gesetzte Personalien. Thomas war als Wahlkampfmanager eingesprungen, nachdem der ursprüngliche Kampagnenleiter nach einer Trunkenheitsfahrt im Juni von seinem Amt zurückgetreten war. Pop ist Finanz- und Arbeitsexpertin und gilt als mögliche kommende Spitzenkandidatin ihrer Partei. Die Grünen wählen ihren neuen Fraktionsvorstand mit zwei Vorsitzenden noch vor der Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses am 27. Oktober.

"Klaus Wowereit wollte uns das Genick brechen"

Volker Ratzmann, Grüner Fraktionschef