Grünen-Fraktionswahlen

Ramona Pop bleibt solo

Die Grünen haben einen ersten Schritt unternommen, um die Flügelkämpfe zu überwinden. Die Fraktion wird künftig allein von Ramona Pop geführt. Zu ihren Stellvertretern wählte die Fraktion Antje Kapek, Nicole Ludwig und Stefan Gelbhaar. Zuvor war die Vertreterin des linken Flügels, Heidi Kosche, bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz mit zwölf zu 16 Stimmen durchgefallen.

"Ich hoffe, dass wir uns jetzt in die Arbeit stürzen können", sagte Pop am Dienstag.

Die Wahl ist ein deutliches Veto der 29 Abgeordneten gegen den linken Parteiflügel, der den Streit in der Grünen-Fraktion angezettelt hatte. Während ihr Sprecher Dirk Behrendt sowie die Abgeordneten Canan Bayram und Kosche bei den Wahlen zum Fraktionsvorstand durchfielen, stimmte eine große Mehrheit für die ebenfalls dem linken Lager zugehörige Antje Kapek. Sie erhielt 22 der 29 Stimmen. "Ich sehe eine große Chance, die Fraktion zu einen", sagte Kapek nach ihrer Wahl. Sie sei in erster Linie Abgeordnete der Grünen und nicht die eines Parteiflügels.

Vor den Fraktionswahlen war hart um die Besetzung der Spitzenposten gerungen worden. Nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September und den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD war es, wie berichtet, zu einem offenen Flügelkampf innerhalb der Grünen-Fraktion gekommen. Der linke Flügel kündigte die Zusammenarbeit auf und lehnte den gewählten Fraktionsvorstand ab. Fraktionschef Volker Ratzmann war, da ein Ende des Konflikts nicht in Sicht war, entnervt zurückgetreten. Beiden Flügeln gelang es in der Folgezeit dennoch nicht, sich auf einen Kompromisskandidaten für den Fraktionsvorsitz zu einigen.

Die Wahl Kapeks wird als Zeichen dafür angesehen, dass die Fraktion den linken Flügel nicht grundsätzlich ablehnt, sondern es um persönliche Differenzen mit den linken Protagonisten Behrendt, Kosche und Bayram geht. Mittlerweile gibt es erste Anzeichen dafür, dass der linke Flügel selbst zerstritten ist. Obwohl die Kandidatin Susanna Kahlefeld auch Stimmen aus dem Realoflügel erhielt, fiel sie am Dienstag bei den Wahlen für einen der Stellvertreterposten durch.

Die Linken wollen den fraktionsinternen Streit nun nicht weiter befeuern. "Wir akzeptieren den neuen Fraktionsvorstand", sagte Dirk Behrendt. Es sei allerdings bedauerlich, dass ein großer Teil der Fraktion bei der Besetzung der Spitzenposten nicht berücksichtigt werde.

Berlin ist einer von zwei Landesverbänden, der noch auf eine Doppelspitze setzt. Nur noch Bayern verfügt über zwei gleichberechtigte Fraktionschefs, in allen anderen Landesverbänden wird inzwischen darauf verzichtet. In der kommenden Woche soll das Mediationsverfahren zur Streitschlichtung bei den Grünen beendet werden. Im Januar wird dann auf einem Parteitag die politische Ausrichtung der Berliner Grünen beschlossen. In einem Jahr stehen erneut Wahlen zum Fraktionsvorstand an.

"Ich sehe eine große Chance, die Fraktion zu einen"

Antje Kapek, stellvertretende Fraktionschefin