Abgeordnetenhauswahl

Wowereit schließt Koalition mit CDU in Berlin nicht aus

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat ein Regierungsbündnis mit der CDU nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September nicht ausgeschlossen.

Dies sei "theoretisch möglich, aber schwer denkbar", sagte Wowereit am Sonnabend dem Sender RBB. Andere Optionen seien für ihn eine Fortsetzung der rot-roten Koalition oder ein Bündnis mit den Grünen.

"Mit Rot-Rot haben wir eine erfolgreiche Arbeit gehabt in den letzten beiden Legislaturperioden. Dies ist natürlich auch in der Zukunft möglich", sagte Wowereit. Von der Programmatik her könne die SPD "selbstverständlich auch mit den Grünen eine Koalition machen". Dies sei nach der letzten Abgeordnetenhauswahl inhaltlich nicht gegangen, aber "das kann natürlich jetzt anders sein". Der SPD-Politiker betonte, entscheidend sei für ihn, "mit wem wir am meisten sozialdemokratische Politik umsetzen können".

Jüngsten Umfragen zufolge kann die SPD bei der Wahl mit 30 bis 36 Prozent der Stimmen rechnen, die Grünen mit 22 bis 24 Prozent, die CDU mit 19 bis 23 Prozent und die Linke mit acht bis 13 Prozent. Die FDP dürfte demnach mit zwei bis vier Prozent an der Fünfprozenthürde scheitern. Der Piratenpartei werden drei bis 4,5 Prozent vorhergesagt. Wowereit erklärte dazu, er werde bis zur letzten Minute um jede Wählerstimme kämpfen. "Man muss nicht Umfragen gewinnen, sondern Wahlen", sagte er.