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Online: Streit schlichten mit Hilfe des Internets

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Streit schlichten mit Hilfe des Internets

Ein neues Online-Portal soll den Berlinern jetzt helfen, in Streitfällen Zeit und Geld zu sparen. Wie man sich bei Konflikten auch ohne Richter in einem Schlichtungsverfahren außergerichtlich einigen kann, darüber informiert die Internetseite www.schlichten-in-berlin.de . Als erstes Bundesland schaltete Berlin ein solches Portal am Freitag frei, wie die fünf daran beteiligten Partner mitteilten. Erarbeitet haben es die IHK, die Handwerkskammer, die Justizverwaltung, der Anwaltsverein und die Verbraucherzentrale.

Finanzen

Senat berät im Juli den neuen Doppelhaushalt

Der Berliner Senat will erstmals zusammen mit dem neuen Doppelhaushalt 2012/2013 auch die mittelfristige Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre beschließen. Beide Zahlenwerke sollen noch im Juli im Senat beraten und dann vorgestellt werden, sagte Senatssprecher Richard Meng am Freitag auf Anfrage. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest. Es könnte der 5., aber auch der 19. Juli sein. In den parlamentarischen Sommerferien tagt der Senat vom 5. Juli bis zum 16. August nur alle 14 Tage. Das Abgeordnetenhaus kann den Haushalt wegen der Wahl am 18. September frühestens im nächsten Jahr verabschieden. Ob eine neue parlamentarische Mehrheit und eine neue Landesregierung den alten Entwurf übernehmen, ist offen.

Festnahmen

Metalldiebe auf frischer Tat von Bundespolizei gefasst

Beamte der Bundespolizei haben in Niederschöneweide vier mutmaßliche Kabeldiebe festgenommen. Die Verdächtigen waren am Freitag gegen 1 Uhr an der Bahnbrücke Hartriegelstraße aufgefallen. Polizisten hatten beobachtet, wie drei der 22 bis 35 Jahre alten Männer mit Bolzenschneidern mehrere Kabel durchtrennten und anschließend für den Abtransport bereit gelegt hatten. Der vierte Verdächtige, der mit einem Audi am Tatort vorfuhr, wurde anschließend ebenfalls festgenommen. Das Quartett ist der Polizei bereits wegen mehrerer Diebstahlsdelikte bekannt.