Stadtplanung

Bürgerbegehren in Pankow ist zulässig

Die Senatsinnenverwaltung und das Bezirksamt Pankow haben das Bürgerbegehren Kastanienallee für zulässig erklärt. Man werde am Wochenende beginnen, Unterschriften zu sammeln, sagte Matthias Aberle von der Bürgerinitiative "Stoppt K 21" am Dienstag.

Die Initiative will den Umbau der Straße verhindern und fordert, dass lediglich die Gehwege repariert werden und durchgängig Tempo 30 gelten soll. Damit das Begehren Erfolg hat, müssen innerhalb von sechs Monaten drei Prozent der wahlberechtigten Pankower zustimmen. 8736 gültige Unterschriften sind zu sammeln. Wenn dies gelingt, kann es zu einem Bürgerentscheid kommen. Möglich ist auch, dass die Bezirksverordnetenversammlung sich noch einmal mit dem Umbau der Kastanienallee beschäftigt und die Entscheidung neu prüft.