Job

"Ich war Tagelöhner bei der Berliner Stadtreinigung"

Jeden Tag ist er in der Dunkelheit aufgestanden, hat die S-Bahn von Spandau nach Nikolassee genommen und ist zum Betriebshof der BSR gelaufen. Er streckte seine Hand in das kleine Fensterchen, leistete eine Unterschrift.

Und war wieder einen weiteren Tag Tagelöhner bei der Berliner Stadtreinigung. Er bekam eine orangefarbene Weste, dann fegte er fast acht Stunden die Straßen, meist in Zehlendorf rund um den Mexikoplatz.

Nach der Schicht reichte ihm der Mann durch das Fensterchen einen Briefumschlag mit 55,32 Euro in bar. Dann fuhr Gazmend Rexhepi nach Hause. Und war am nächsten Morgen wieder da.

Der Albaner aus dem Kosovo ist ein geduldiger Mensch. Er kann warten, hoffen, dass es einmal besser wird. Als er 19 Jahre alt war, wollten sie ihn in Pristina zu den Milizen einziehen und an die Front schicken. Da ist er weggegangen, geflohen vor dem Krieg nach Deutschland. Das war 1994. Und Rexhepi wartete. Bis er endlich das Aufenthaltsrecht erhielt und arbeiten durfte. Die Arbeitsagentur Spandau vermittelte ihn schließlich im November 2005 zum ersten Mal für die Wintersaison an die BSR. "Teilzeit-flexibel" sollte die Arbeitszeit sein, die Tätigkeit befristet bis zum 31. März.

Keine Fragen stellen

Als der kräftige Mann dann aber nur einen Tagesvertrag bekam, hielt er erst mal den Mund. Man fragt nicht viel, wenn man gerade in einem neuen Land aufgenommen wurde. Auch als er die späteren Tage und Wochen immer nur Tagesverträge erhielt, dachte er sich nichts dabei. "Ich habe geglaubt, das sei vielleicht eine Art Probezeit oder so", sagt Rexhepi heute. "Aber ich war nur ein Tagelöhner bei der BSR."

Immerhin bekam er gutes Geld. Zunächst 52 Euro netto, heute sind es 55, das ist nicht schlecht für einen, der jahrelang von Sozialhilfe leben musste. Da ertrug er, dass er und die anderen Tagskräfte ihre Pausen meist draußen oder in einer kalten Garage verbringen mussten, dass sie keine warme Kleidung und keine Arbeitsschuhe bekamen, obwohl sie doch monatelang das Gleiche taten wie die fest angestellten Straßenkehrer. Auch in den nächsten Jahren ließ sich Gazmend Rexhepi im November an die BSR vermitteln, während er sein Leben den Sommer über mit Jobs auf Baustellen finanzierte. Er ist stolz darauf, noch nie arbeitslos gewesen zu sein.

Auch krank zur Arbeit

Sozialleistungen dürfte er inzwischen auch gar nicht mehr abnehmen, denn der Albaner hat sich entschieden, Deutscher zu werden. Er besuchte den Integrationskurs, bestand im Dezember 2008 den Einbürgerungstest. Jetzt wartet er auf die Einbürgerung. Und in dieser Zeit muss er nachweisen, dass er seinen Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten kann. Notfalls auch als Tagelöhner.

Gazmend Rexhepi ist nicht nur geduldig, sondern auch ordentlich. Sämtliche Arbeitsverträge mit der BSR hat er aufgehoben und in Klarsichthüllen gesteckt. So kann er heute lückenlos nachweisen, dass er seit 2005 weit über 500 solcher Kontrakte mit dem Staatsunternehmen abgeschlossen hat. Allein vom 28. November 2005 bis zum 29. April 2006 war er 98 Tage eingesetzt. Das bedeutet, er war bei einer Fünf-Tage-Woche jeden Tag für die BSR tätig. In den nächsten Winterperioden sah es ähnlich aus. Der letzte Arbeitsvertrag stammt vom 31. März 2011.

Nach seiner Schilderung war es ihm keineswegs freigestellt, auch mal einen Tag auszulassen. "Wenn ich einen Tag verpasst hätte, hätte ich nicht mehr wiederkommen dürfen", schildert Rexhepi seine Lage. Sein Vater erzählt, wie der Sohn sich auch erkältet zur Arbeit schleppte. Er rückte an Sonntagen aus, ohne Zuschläge zu erhalten wie die Festangestellten. Und er arbeitete manchmal auch die Spätschicht bis 22 Uhr, ohne mehr Geld zu bekommen. Als er einmal wegen des S-Bahnchaos um fünf Minuten nach sechs beim Betriebshof ankam, sei er nach Hause geschickt worden.

Rexhepi machte das alles mit, weil er hoffte, bei der BSR endlich den ersehnten festen Job zu bekommen. Immerhin kann er auch ein gutes Zeugnis der BSR vorzeigen. Denn während der Fußball-WM hat er wieder für die BSR gearbeitet, um die Müllberge von der Fanmeile zu beseitigen. Dafür lobte der Arbeitgeber seinen "fleißigen und zuverlässigen Mitarbeiter".

2009, als er hörte, dass die BSR neue Bedarfsarbeitskräfte suchte, hat er sich hoffnungsfroh beworben. Bedarfsarbeitskräfte haben ein pauschales Arbeitszeitkontingent von 1200 Stunden im Jahr, was etwas mehr als einer halben Vollzeitstelle entspricht. Sie müssen bevorzugt zum Laubsammeln, zum Winterdienst und zur Grundreinigung im Frühjahr ran, bekommen aber das ganze Jahr über ein regelmäßiges Monatseinkommen. Das wäre der Aufstieg vom Tagelöhner, den sich Rexhepi so wünschte. Aber das Unternehmen hat ihn noch nicht einmal zum Gespräch eingeladen. Im Januar 2010 sagte das Personalservice-Büro "wegen der Vielzahl von Bewerbungen" ab. Ein gutes Jahr später bewarb sich der angehende Deutsche wieder. Persönlich gab er seine Unterlagen in der Personalabteilung in der BSR-Zentrale an der Ringbahnstraße ab. Da habe ihm der Mitarbeiter gesagt, er brauche morgen auch nicht mehr zur Arbeit zu kommen, berichtet Rexhepi.

Keine Hilfe von Ver.di

Von der Gewerkschaft Ver.di hatte er zuvor keine Hilfe erhalten. Beim Personalrat der BSR fehlt jedes Verständnis, dass nicht alle der sogenannten Schneewinterhilfskräfte mit ihrer Lage zufrieden sind. Der für die BSR zuständige Ver.di-Sekretär Erich Mendroch, dessen Namen und Telefonnummer Rexhepi kennt und aus seinen Unterlagen hervorholt, habe ihm gesagt, er solle ihn nicht mehr anrufen. "Ich bin total enttäuscht von Ver.di", sagte Rexhepi, der 2009 eigens in die Gewerkschaft eingetreten war.

Der Ver.di-Funktionär sagte auf Nachfrage, bisher sei das Thema bei ihnen "nicht aufgeschlagen". Man sei auch nicht damit konfrontiert worden, dass der Einsatz dieser Winterhilfskräfte gegen geltendes Recht verstoße. In einem Tarifvertrag von 2005 haben die Gewerkschaft und der Kommunale Arbeitgeberverband den Einsatz der Hilfskräfte "ausschließlich zur Schnee- und Glättebeseitigung und den damit in Zusammenhang stehenden zusätzlichen Arbeiten" geregelt. Der Einsatz der Hilfskräfte stelle einen "sachlichen Befristungsgrund" dar, der laut Gesetz gegeben sein muss.

Renommierte Berliner Arbeitsrechtsexperten, denen die Morgenpost den Fall vortrug, haben jedoch deutliche Zweifel, ob der Tarifvertrag den monatelangen täglichen Einsatz mit Tagesverträgen deckt. "Das kommt mir merkwürdig vor", sagte der Berliner Arbeitsrechtsanwalt Michael Gielen. Der Arbeitgeber müsse nachweisen, dass tatsächlich jeden Tag eine Situation bestand, die den Einsatz der Hilfskräfte rechtfertigte. Seine Kollegin Gerlinde Pförtsch, Sprecherin des Arbeitskreises Arbeitsrecht beim Berliner Anwaltsverein, geht davon aus, dass die BSR das geltende Recht zumindest ziemlich weit gedehnt hat. Wenn Rexhepi sich einklagen wolle, habe er sicherlich gute Chancen, er müsse nur die Frist von drei Wochen nach der letzten Beschäftigung einhalten.

Angst vor Klage

Eine Klage gegen den gewünschten Arbeitgeber ist aber für Rexhepi und seine Familie ein schwieriger Schritt. Sie befürchten, auf den Kosten sitzen zu bleiben.

Bei der BSR versuchte man zunächst, den treuen Albaner als lästigen Störer und Einzelfall hinzustellen. Die meisten der Tageskräfte hätten gern die Flexibilität, sie würden auch ein deutlich höheres Einkommen als Hartz IV erzielen. Viele wollten ohnehin nur zwei Tage pro Woche arbeiten, um nicht die erlaubten Zuverdienstgrenzen zu Hartz IV zu überschreiten. Es sei völlig normal, dass jemand zu Tagesverträgen arbeitet, sagte die BSR-Sprecherin Sabine Thümler. Jeder gehe das bewusst ein.

Eine Statistik, die Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) nach den Anfragen der Morgenpost bei der BSR anforderte, belegt den hohen Anteil an Leuten, die wie Rexhepi während der Wintermonate fast täglich für die BSR arbeiten. Jeder Dritte der mehr als 1400 Hilfskräfte, die die BSR im vergangenen Winter einsetzte, leistete mehr als 50 Tage ab und war folglich mindestens jeden zweiten Tag im Dienst. Immerhin noch sieben Prozent arbeiteten mehr als 70 Tage, was dreieinhalb Arbeitsmonaten entspricht.

Nachdem die Morgenpost das Thema angesprochen hatte, scheint die BSR umzudenken. Personalvorstand Andreas Scholz-Fleischmann kann sich vorstellen, für Dauer-Winterdienstler Pauschalverträge einzuführen und wegzukommen von den Tagelöhner-Verhältnissen. Gazmend Rexhepi aber hat vor allem eine Sorge: "Nachdem ich das alles erzählt habe, nehmen die mich doch nie wieder."