Nahverkehr

Senatorin will Übernahme der S-Bahn prüfen

Angesichts anhaltender Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr hat Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) der Deutschen Bahn erneut mit Konsequenzen gedroht.

Sollte das Unternehmen die im Verkehrsvertrag festgeschriebenen Leistungen weiterhin nicht in vollem Umfang erbringen und auf Zeit spielen, werde der Senat sich ernsthaft mit der Frage einer Neuausschreibung der Leistungen auseinandersetzen. Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben, sagte Junge-Reyer im Abgeordnetenhaus.

Es gehe dabei nicht um eine vorzeitige Kündigung, sondern um die Nichtverlängerung des laufenden Verkehrsvertrages über 2017 hinaus, stellte ihre Verwaltung anschließend klar.

Nach Ansicht der Senatsverkehrsverwaltung ist eine vorzeitige Vertragskündigung nicht nur rechtlich riskant, sie würde auch die Position des Landes Berlin gegenüber der Bahn eher schwächen. Da kein anderer Anbieter kurzfristig einen passenden Wagenpark zur Verfügung hat, müsste wieder die Deutsche Bahn mit der Betriebsführung beauftragt werden. Sie könnte im vertragslosen Zustand die Preise weitgehend diktieren, befürchtet man im Senat. Junge-Reyer äußerte sich auch zum Vorstoß von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos), der den Kauf der S-Bahn angeregt hatte: Eine Rekommunalisierung sollte geprüft werden.